Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und Preungesheim
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Berkersheim und Preungesheim Vorgang: V 20/16 OBR 10; ST 1114/16; M 210/16 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Sachstand bezüglich der geplanten Teilung der Sozialbezirke Berkesheim und Preungesheim zu berichten. Begründung: Mit Stellungnahme vom 29.8.2016 (ST 1114) teilte der Magistrat mit, dass beabsichtigt sei, den Sozialbezirk zu teilen. Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 1.6.2017 wurde dem entsprechenden Vortrag des Magistrats vom 4.11.2016 (M 210) mit der Maßgabe zugestimmt, dass eine Anhörung der betroffenen Ortsbeiräte sowie ein Bericht an die Stadtverordnetenversammlung erfolgt. Diesbezüglich bittet der Ortsbeirat 10 nun um aktuelle Informationen, insbesondere um den weiteren zeitlichen Ablauf.
Inhalt
Antrag vom 23.10.2017, OF 393/10
Betreff: Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und Preungesheim Vorgang: V 20/16 OBR 10; ST 1114/16; M 210/16 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Sachstand bezüglich der geplanten Teilung der Sozialbezirke Berkesheim und Preungesheim zu berichten.
Begründung: Mit Stellungnahme vom 29.8.2016 (ST 1114) teilte der Magistrat mit, dass beabsichtigt sei, den Sozialbezirk zu teilen. Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 1.6.2017 wurde dem entsprechenden Vortrag des Magistrats vom 4.11.2016 (M 210) mit der Maßgabe zugestimmt, dass eine Anhörung der betroffenen Ortsbeiräte sowie ein Bericht an die Stadtverordnetenversammlung erfolgt. Diesbezüglich bittet der Ortsbeirat 10 nun um aktuelle Informationen, insbesondere um den weiteren zeitlichen Ablauf.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. September 2015OFOF 871/10Bildung des eigenständigen Sozialbezirks BerkersheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. September 2015OMOM 4556Bildung des eigenständigen Sozialbezirks BerkersheimDirektanregung
- 13. November 2015STST 1601Bildung des eigenständigen Sozialbezirks BerkersheimStellungnahme
- 12. Mai 2016OFOF 16/10Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und PreungesheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 31. Mai 2016VV 20Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und PreungesheimAnfrage
- 29. August 2016STST 1114Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und PreungesheimStellungnahme
- 23. Oktober 2017Sie sind hierOFOF 393/10Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und PreungesheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. November 2017VV 662Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und PreungesheimAnfrage
- 19. Februar 2018STST 343Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und PreungesheimStellungnahme
- 3. August 2020Antwort des Magistrats · nach 255 WochenSTST 1385Bildung des eigenständigen Sozialbezirks BerkersheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme