Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und Preungesheim

Vorlagentyp: VErstellt: 07.11.2017Aktualisiert: 10.10.2022

125 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 07.11.2017, V 662 entstanden aus Vorlage: OF 393/10 vom 23.10.2017

Betreff: Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und Preungesheim Vorgang: V 20/16 OBR 10; ST 1114/16; M 210/16; Beschl. d. Stv.-V., § 1451 Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Sachstand bezüglich der geplanten Teilung der Sozialbezirke Berkesheim und Preungesheim zu berichten.

Begründung: Mit Stellungnahme vom 29.08.2016, ST 1114, teilte der Magistrat mit, dass beabsichtigt sei, den Sozialbezirk zu teilen. Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1451, wurde dem entsprechenden Vortrag des Magistrats vom 04.11.2016, M 210, mit der Maßgabe zugestimmt, dass eine Anhörung der betroffenen Ortsbeiräte sowie ein Bericht an die Stadtverordnetenversammlung erfolgt. Diesbezüglich bittet der Ortsbeirat 10 nun um aktuelle Informationen, insbesondere um den weiteren zeitlichen Ablauf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

29. September 2015OMOM 4556Bildung des eigenständigen Sozialbezirks BerkersheimDirektanregung
13. November 2015STST 1601Bildung des eigenständigen Sozialbezirks BerkersheimStellungnahme
12. Mai 2016OFOF 16/10Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und PreungesheimOrtsbeiratsantrag · SPD
31. Mai 2016VV 20Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und PreungesheimAnfrage
29. August 2016STST 1114Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und PreungesheimStellungnahme
23. Oktober 2017OFOF 393/10Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und PreungesheimOrtsbeiratsantrag · CDU
7. November 2017Sie sind hier
VV 662Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und Preungesheim
Anfrage
19. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 125 WochenSTST 343Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und PreungesheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.