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Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und Preungesheim

Vorlagentyp: STMagistrat
90 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 343

Betreff: Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und Preungesheim Dem Wunsch des Ortsbeirates 10 kann aus Sicht des Magistrats gefolgt werden. Eine Teilung des derzeit die Stadtteile Berkersheim und Preungesheim umfassenden Sozialbezirks kann vorgenommen werden. Der Magistrat hatte den Ortsbeirat 10 mit der Stellungnahme ST 1601 vom 13.11.2015 darüber informiert, dass der Magistrat zurzeit an einer Neuausrichtung der Arbeit der Sozialbezirksvorsteherinnen und Sozialbezirksvorsteher und Sozialpflegerinnen und Sozialpfleger arbeitet und dass in diesem Zusammenhang auch der Neuzuschnitt der Sozialbezirke geprüft wird. Der Ortsbeirat 10 wurde gebeten, das Ergebnis abzuwarten. Das Ergebnis der Überlegungen des Magistrats war der Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung vom 04.11.2016, M 210, die von der Stadtverordnetenversammlung am 01.06.2017 beschlossen wurde. Hier heißt es, dass Ortsbeiräte, die für Stadtteile zuständig sind, für die mit der Neuregelung mehr Sozialbezirksvorsteherinnen oder Sozialbezirksvorsteher bestellt werden können als heute, die Möglichkeit haben, die Bestellung weiterer Sozialbezirksvorsteherinnen oder Sozialbezirksvorsteher zu beantragen, sobald die Satzungsänderung in Kraft getreten ist. Dies gilt auch für die Stadtteile Berkersheim (Stadtbezirk 500) und Preungesheim (Stadtbezirk 470). Der Ortsbeirat 10 kann für den neuen Sozialbezirk Berkersheim eine Person vorschlagen, die in diesem Stadtteil wohnt und vorher schon als Sozialpflegerin oder Sozialpfleger tätig war.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Mai 2016VV 20Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und PreungesheimAnfrage
  2. 29. August 2016STST 1114Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und PreungesheimStellungnahme
  3. 23. Oktober 2017OFOF 393/10Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und PreungesheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 7. November 2017VV 662Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und PreungesheimAnfrage
  5. 19. Februar 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 90 Wochen
    STST 343Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und Preungesheim
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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