Klimaschutzräume und Kühle Orte im Ortsbezirk 7: Wie geht es weiter nach der ST 68/24?
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Thema Umwelt und Energie verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Ortsbeirat begrüßt, dass der Magistrat der Einrichtung von Klimaschutzräumen positiv gegenübersteht. Der Ortsbeirat bedauert zugleich, dass die Stadt bislang keine konkreten Planungen für kühle Räume in den Stadtteilen des Ortsbezirks geplant hat. Aus der ST 68/24, die aus der V 740/23 entstanden ist, wird jedoch nicht ersichtlich, wie die nächsten konkreten Verfahrensschritte aussehen. Es seien noch Rahmenbedingungen festzulegen, insbesondere bezüglich der Verantwortlichkeiten und der notwendigen Ressourcen für den Betrieb. Zum jetzigen Zeitpunkt fehlen u.a. noch ortsbezirksspezifische Angaben.
Daher bittet der Ortsbeirat den Magistrat, namentlich das Klimareferat und das ABI, um eine detaillierte Erläuterung des Prozesses und darzulegen, wann dieser abgeschlossen sein soll bzw. wann mit der Einrichtung der Klimaschutzräume gerechnet werden kann. Liegenschaftsvorschläge für diese kühlen Räume sind dem Ortsbeirat so bald wie möglich vorzulegen. Außerdem bittet der Ortsbeirat um Auskunft, wann auf der online einsehbaren Kühle Orte-Karte Orte aus dem Ortsbezirk 7 hinzugefügt werden.
Begründung
Ortsbezirk 7: Wie geht es weiter nach der ST 68/24? Vorgang: V 740/23 OBR 7; ST 68/24 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat begrüßt, dass der Magistrat der Einrichtung von Klimaschutzräumen positiv gegenübersteht. Der Ortsbeirat bedauert zugleich, dass die Stadt bislang keine konkreten Planungen für kühle Räume in den Stadtteilen des Ortsbezirks geplant hat. Aus der ST 68/24, die aus der V 740/23 entstanden ist, wird jedoch nicht ersichtlich, wie die nächsten konkreten Verfahrensschritte aussehen. Es seien noch Rahmenbedingungen festzulegen, insbesondere bezüglich der Verantwortlichkeiten und der notwendigen Ressourcen für den Betrieb. Zum jetzigen Zeitpunkt fehlen u.a. noch ortsbezirksspezifische Angaben. Daher bittet der Ortsbeirat den Magistrat, namentlich das Klimareferat und das ABI, um eine detaillierte Erläuterung des Prozesses und darzulegen, wann dieser abgeschlossen sein soll bzw. wann mit der Einrichtung der Klimaschutzräume gerechnet werden kann. Liegenschaftsvorschläge für diese kühlen Räume sind dem Ortsbeirat so bald wie möglich vorzulegen. Außerdem bittet der Ortsbeirat um Auskunft, wann auf der online einsehbaren Kühle Orte-Karte Orte aus dem Ortsbezirk 7 hinzugefügt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 8. Januar 2024STST 68Welche Planungen gibt es für den Ortsbezirk 7 bezüglich der Kühlräume gemäß des Hitzeaktionsplans?Stellungnahme
- 6. Februar 2024Sie sind hierOFOF 370/7Klimaschutzräume und Kühle Orte im Ortsbezirk 7: Wie geht es weiter nach der ST 68/24?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, die_farbechten-LINKE.
- 20. Februar 2024OMOM 5122Klimaschutzräume und kühle Orte im Ortsbezirk 7: Wie geht es weiter nach der Stellungnahme ST 68?Direktanregung
- 28. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 1865Klimaschutzräume und kühle Orte im Ortsbezirk 7: Wie geht es weiter nach der Stellungnahme ST 68?Stellungnahme
- 12. November 2024OFOF 463/7Konzept für Klimaschutzräume vorlegen und verwaltungsinterne Verantwortlichkeiten klärenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. November 2024OAOA 509Konzept für Klimaschutzräume vorlegen und verwaltungsinterne Verantwortlichkeiten klärenAnregung
- 11. November 2025OFOF 574/7Haushalt 2026 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung Klimaschutzräume in den Stadtteilen im Ortsbezirk 7 bereitstellenOrtsbeiratsantrag · die farbechten-Linke
- 25. November 2025EAEA 21Produktbereich: 18 Soziales Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Produktgruppe: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung Klimaschutzräume in den Stadtteilen des Ortsbezirks 7 bereitstellenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE und fraktionslos gegen CDU, FDP und BFF (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)