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Produktbereich: 18 Soziales Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Produktgruppe: 22.04 Klimaschutz und…

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Produktbereich: 18 Soziales Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Produktgruppe: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung Klimaschutzräume in den Stadtteilen des Ortsbezirks 7 bereitstellen

Vorlagentyp: EA
8 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht die Bereitstellung von Mitteln für die Einrichtung von Klimaschutzräumen in jedem Stadtteil des Ortsbezirks 7 im Haushalt 2026 vor. Dies wird als wichtig angesehen, um vulnerable Gruppen in Zeiten extremer Hitze zu unterstützen und notwendige Rückzugsorte zu schaffen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

In den Haushalt 2026 werden ausreichend Mittel für die Einrichtung von zunächst einem Klimaschutzraum in jedem Stadtteil des Ortsbezirks 7 bereitgestellt.

Begründung

Der Ortsbeirat begrüßt, dass der Magistrat der Einrichtung von Klimaschutzräumen positiv gegenübersteht. Der Ortsbeirat bedauert zugleich, dass die Stadt bislang keine konkreten Planungen für kühle Räume in den Stadtteilen des Ortsbezirks vorgelegt hat. Die Hitzewellen der vergangenen Sommer haben gezeigt, dass es große Gruppen an vulnerablen Menschen gibt, die der Hitze oft schutzlos ausgesetzt sind. Neben individueller Information und Sensibilisierung zum Schutz vor extremen Temperaturen und selbst zu ergreifenden Maßnahmen werden kollektive, öffentliche Strukturen benötigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Januar 2024STST 68Welche Planungen gibt es für den Ortsbezirk 7 bezüglich der Kühlräume gemäß des Hitzeaktionsplans?Stellungnahme
  2. 6. Februar 2024OFOF 370/7Klimaschutzräume und Kühle Orte im Ortsbezirk 7: Wie geht es weiter nach der ST 68/24?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, die_farbechten-LINKE.
  3. 20. Februar 2024OMOM 5122Klimaschutzräume und kühle Orte im Ortsbezirk 7: Wie geht es weiter nach der Stellungnahme ST 68?Direktanregung
  4. 28. Oktober 2024STST 1865Klimaschutzräume und kühle Orte im Ortsbezirk 7: Wie geht es weiter nach der Stellungnahme ST 68?Stellungnahme
  5. 12. November 2024OFOF 463/7Konzept für Klimaschutzräume vorlegen und verwaltungsinterne Verantwortlichkeiten klärenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 26. November 2024OAOA 509Konzept für Klimaschutzräume vorlegen und verwaltungsinterne Verantwortlichkeiten klärenAnregung
  7. 11. November 2025OFOF 574/7Haushalt 2026 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung Klimaschutzräume in den Stadtteilen im Ortsbezirk 7 bereitstellenOrtsbeiratsantrag · die farbechten-Linke
  8. 25. November 2025Sie sind hier
    EAEA 21Produktbereich: 18 Soziales Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Produktgruppe: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung Klimaschutzräume in den Stadtteilen des Ortsbezirks 7 bereitstellen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 42 · 19.02.2026
TO I, TOP 102
Abgelehnt
Die Vorlage EA 21 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt; Linke (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 42 · 19.02.2026
TO I, TOP 45
Abgelehnt
Die Vorlage EA 21 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme); Linke (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage EA 21 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

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