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Frankfurt
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Sachstand Kleingartenanlage an der Straße Kreuzerhohl

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

09.02.2023

Antrag Ortsbeirat

Sachstand Kleingartenanlage an der Straße Kreuzerhohl

Details im PARLIS OF_360-12_2023
24.02.2023

Auskunftsersuchen

Sachstand Kleingartenanlage an der Straße Kreuzerhohl

Details im PARLIS V_624_2023
Partei(en): SPD

S A C H S T A N D :

Antrag vom 09.02.2023, OF 360/12

Betreff: Sachstand Kleingartenanlage an der Straße Kreuzerhohl
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Wie ist der aktuelle Sachstand? 2. Wann ist mit der Fertigstellung der Kleingartenanlage zu rechnen? 3. Wann erfolgt die Übergabe an den Kleingartenverein Riedberg e. V.?

Begründung:

Seit rund einem Jahr laufen die Vorbereitungsmaßnahmen für die neue Kleingartenanlage. Inzwischen ist seit Herbst 2022 ein Stillstand sämtlicher Bautätigkeit festzustellen. Darüber hinaus wurden auch sämtliche Baumaschinen entfernt.
Beratung im Ortsbeirat: 12

Beratungsergebnisse:

18. Sitzung des OBR 12 am 24.02.2023, TO I, TOP 16 Beschluss: Auskunftsersuchen V 624 2023 Die Vorlage OF 360/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. Ziffer 1. gestrichen wird; 2. die alten Ziffern 2. und 3. die neuen Ziffern 1. und 2. werden; 3. als neue Ziffer 3. Folgendes eingefügt wird: "Welche Möglichkeiten hat die Stadt, mit dem Insolvenzverwalter weitere rechtliche Schritte zu erörtern, um zeitnah eine neue Auftragserteilung bei einer neuen Firma zu erwirken?" Abstimmung: Einstimmige Annahme