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Verwahrloster Platz - verwahrloste Sitten

Vorlagentyp: OFGRÜNE
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Dieser Bereich wird täglich von sehr vielen Besucherrinnen und Besuchern der Stadt Frankfurt aufgesucht. Es ist ein Platz des Gedenkens und Trauerns, für viele Menschen die einzige Stätte, wo ihren ermordeten Angehörigen in würdiger Weise unter Nennung ihres Namens gedacht werden soll. Auch angesichts knapper Finanzmittel hat Müll und Hundekot in diesem Bereich nichts zu suchen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 1 am 30.05.2006, TO I, TOP 38 Beschluss: Anregung OA 43 2006 Die Vorlage OF 36/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und E.L. gegen CDU (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 15.05.2006, OF 36/1

Betreff:

Verwahrloster Platz - verwahrloste Sitten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Bereich rund um das Mahnmal Börneplatz mindestens täglich reinigen zu lassen. Weiterhin wird der Magistrat aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass das Ordnungsamt gegen die missbräuchliche Nutzung der Gedenkstätte als Hundeklo und Müllplatz tätig wird.

Insgesamt ist dafür Sorge zu tragen, dass die Gedenkstätte jederzeit einen gepflegten Eindruck macht und über das Erscheinungsbild Besuchern und Passanten zu respekt-, würdevollem Verhalten anhält.

Begründung:

Dieser Bereich wird täglich von sehr vielen Besucherrinnen und Besuchern der Stadt Frankfurt aufgesucht. Es ist ein Platz des Gedenkens und Trauerns, für viele Menschen die einzige Stätte, wo ihren ermordeten Angehörigen in würdiger Weise unter Nennung ihres Namens gedacht werden soll. Auch angesichts knapper Finanzmittel hat Müll und Hundekot in diesem Bereich nichts zu suchen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2006Sie sind hier
    OFOF 36/1Verwahrloster Platz - verwahrloste Sitten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. Mai 2006OAOA 43Verwahrloster Platz - verwahrloste SittenAnregung
  3. 6. Oktober 2006Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 432Verwahrloster Platz - verwahrloste SittenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 38
Angenommen
Anregung OA 43 2006 Die Vorlage OF 36/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke.wasgFDPE.l
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und E.L. gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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