Verwahrloster Platz - verwahrloste Sitten
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Börneplatz — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.10.2026.
- Installation von Begrünung an den Fahrgastunterständen an den U-Bahn-Stationen „Uni Campus Riedberg“ und „Riedberg“ als Hitzeschutz30.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Stadtbad Mitte: Öffentliche Schwimmnutzung sichern11.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Verkehrssicherheit für den Radverkehr am Knotenpunkt Börneplatz / Kurt-Schumacher-Straße erhöhen11.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Börneplatz per E-MailBegründung
Dieser Bereich wird täglich von sehr vielen Besucherinnen und Besuchern der Stadt Frankfurt aufgesucht. Es ist ein Platz des Gedenkens und Trauerns; für viele Menschen die einzige Stätte, wo ihrer ermordeten Angehörigen in würdiger Weise unter Nennung ihres Namens gedacht werden soll. Auch angesichts knapper Finanzmittel haben Müll und Hundekot in diesem Bereich nichts zu suchen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.10.2006, B 432 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 07.06.2006 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 29.06.2006, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 43 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 452, 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 29.06.2006 Aktenzeichen: 91 20
Inhalt
Anregung vom 30.05.2006, OA 43
entstanden aus Vorlage: OF 36/1 vom 15.05.2006
Betreff:
Verwahrloster Platz - verwahrloste Sitten
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bereich rund um das Mahnmal Börneplatz mindestens täglich reinigen zu lassen. Weiterhin wird der Magistrat aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass das Ordnungsamt gegen die missbräuchliche Nutzung der Gedenkstätte als Hundeklo und Müllplatz tätig wird.
Insgesamt ist dafür Sorge zu tragen, dass die Gedenkstätte jederzeit einen gepflegten Eindruck macht und über das Erscheinungsbild Besucher und Passanten zu respekt-, würdevollem Verhalten anhält.
Begründung:
Dieser Bereich wird täglich von sehr vielen Besucherinnen und Besuchern der Stadt Frankfurt aufgesucht. Es ist ein Platz des Gedenkens und Trauerns; für viele Menschen die einzige Stätte, wo ihrer ermordeten Angehörigen in würdiger Weise unter Nennung ihres Namens gedacht werden soll. Auch angesichts knapper Finanzmittel haben Müll und Hundekot in diesem Bereich nichts zu suchen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Mai 2006OFOF 36/1Verwahrloster Platz - verwahrloste SittenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. Mai 2006Sie sind hierOAOA 43Verwahrloster Platz - verwahrloste SittenAnregung
- 6. Oktober 2006Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 432Verwahrloster Platz - verwahrloste SittenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Ablehnung)