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Verwahrloster Platz - verwahrloste Sitten

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Dieser Bereich wird täglich von sehr vielen Besucherinnen und Besuchern der Stadt Frankfurt aufgesucht. Es ist ein Platz des Gedenkens und Trauerns; für viele Menschen die einzige Stätte, wo ihrer ermordeten Angehörigen in würdiger Weise unter Nennung ihres Namens gedacht werden soll. Auch angesichts knapper Finanzmittel haben Müll und Hundekot in diesem Bereich nichts zu suchen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.10.2006, B 432 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 07.06.2006 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 29.06.2006, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 43 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 452, 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 29.06.2006 Aktenzeichen: 91 20

Inhalt

Anregung vom 30.05.2006, OA 43

entstanden aus Vorlage: OF 36/1 vom 15.05.2006

Betreff:

Verwahrloster Platz - verwahrloste Sitten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Bereich rund um das Mahnmal Börneplatz mindestens täglich reinigen zu lassen. Weiterhin wird der Magistrat aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass das Ordnungsamt gegen die missbräuchliche Nutzung der Gedenkstätte als Hundeklo und Müllplatz tätig wird.

Insgesamt ist dafür Sorge zu tragen, dass die Gedenkstätte jederzeit einen gepflegten Eindruck macht und über das Erscheinungsbild Besucher und Passanten zu respekt-, würdevollem Verhalten anhält.

Begründung:

Dieser Bereich wird täglich von sehr vielen Besucherinnen und Besuchern der Stadt Frankfurt aufgesucht. Es ist ein Platz des Gedenkens und Trauerns; für viele Menschen die einzige Stätte, wo ihrer ermordeten Angehörigen in würdiger Weise unter Nennung ihres Namens gedacht werden soll. Auch angesichts knapper Finanzmittel haben Müll und Hundekot in diesem Bereich nichts zu suchen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2006OFOF 36/1Verwahrloster Platz - verwahrloste SittenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. Mai 2006Sie sind hier
    OAOA 43Verwahrloster Platz - verwahrloste Sitten
    Anregung
  3. 6. Oktober 2006Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 432Verwahrloster Platz - verwahrloste SittenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 2 · 29.06.2006
TO I, TOP 33
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 43 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

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