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Verwahrloster Platz - verwahrloste Sitten

Vorlagentyp: B
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.10.2006, B 432

Betreff:

Verwahrloster Platz - verwahrloste Sitten

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 13.07.2006, § 452

- OA 43 OBR 1 -

Der Börneplatz wird künftig täglich kontrolliert, so dass Verschmutzungen sofort beseitigt werden können. Zudem ist das Ordnungsamt mit regelmäßigen Kontrollen beauftragt. Der Magistrat geht davon aus, dass dadurch die bisherigen Beschwerden abgestellt werden können und der Börneplatzes jederzeit einen gepflegten Eindruck machen wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2006OFOF 36/1Verwahrloster Platz - verwahrloste SittenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. Mai 2006OAOA 43Verwahrloster Platz - verwahrloste SittenAnregung
  3. 6. Oktober 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    BB 432Verwahrloster Platz - verwahrloste Sitten
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 9 · 30.10.2006
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 432 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 432 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 6 · 30.11.2006
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 432 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPBFF
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen SPD und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 6 · 30.11.2006
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 432 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
Linke.wasg (Kenntnis)BFF (Kenntnis)REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG, BFF, REP und NPD (= Kenntnis)

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