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Parkraumbewirtschaftungskonzept überarbeiten

Vorlagentyp: OFdie_farbechten-LINKE.
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, das Parkraumbewirtschaftungskonzept zu überarbeiten, um die Auswirkungen des Langzeitparkens auf weniger attraktive S-Bahnlinien zu berücksichtigen. Es wird erwartet, dass durch die Berücksichtigung dieser Effekte eine ausgewogene Lösung für das Parken im Stadtgebiet erreicht wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der beschriebene Effekt des Langzeitparkens ist nicht nur auf die S-Bahnlinien mit direktem Anschluss an den Flughafen beschränkt. In der Vergangenheit konnte derartiges bereits in Rödelheim in den Bahnhofsnahen Straßen beobachtet werden. An anderen S-Bahnstationen dürfte sich ein ähnliches Bild zeigen.

Deshalb steht zu befürchten, dass Maßnahmen zur Vermeidung des Urlauberparkens an den aufgeführten S-Bahnlinien im gleichen Maße zu einer Verschärfung des Parkdrucks im gesamten Stadtgebiet führen.

Dies vorangestellt möge der OBR beschließen:

Der M 181 wird zugestimmt unter der Maßgabe, dass auch die Seiteneffekte der Maßnahmen auf andere, weniger attraktive S-Bahnlinien im Sinne der M181, betrachtet und bewertet werden.

Außerdem berichtet der Magistrat über die Untersuchungsergebnisse und hört die Ortsbeiräte vor der Umsetzung eventueller Maßnahmen an.

Begründung

überarbeiten Der beschriebene Effekt des Langzeitparkens ist nicht nur auf die S-Bahnlinien mit direktem Anschluss an den Flughafen beschränkt. In der Vergangenheit konnte derartiges bereits in Rödelheim in den Bahnhofsnahen Straßen beobachtet werden. An anderen S-Bahnstationen dürfte sich ein ähnliches Bild zeigen. Deshalb steht zu befürchten, dass Maßnahmen zur Vermeidung des Urlauberparkens an den aufgeführten S-Bahnlinien im gleichen Maße zu einer Verschärfung des Parkdrucks im gesamten Stadtgebiet führen. Dies vorangestellt möge der OBR beschließen: Der M 181 wird zugestimmt unter der Maßgabe, dass auch die Seiteneffekte der Maßnahmen auf andere, weniger attraktive S-Bahnlinien im Sinne der M181, betrachtet und bewertet werden. Außerdem berichtet der Magistrat über die Untersuchungsergebnisse und hört die Ortsbeiräte vor der Umsetzung eventueller Maßnahmen an.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2023MM 181Parkraumbewirtschaftungskonzept überarbeitenMagistratsvortrag
  2. 28. November 2023OAOA 414Parkraumbewirtschaftungskonzept überarbeiten Vortrag des Magistrats vom 16.10.2023, M 181Anregung
  3. 28. November 2023Sie sind hier
    OFOF 352/7Parkraumbewirtschaftungskonzept überarbeiten
    Ortsbeiratsantrag · die_farbechten-LINKE.
  4. 15. März 2024Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 113Parkraumbewirtschaftungskonzept überarbeitenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 24 · 28.11.2023
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung OA 414 2023 1. Der Vorlage M 181 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 352/7 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFarbechte/linkeFDP
Ablehnung:
CDUBFF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFarbechte/linkeFDP
Ablehnung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE und FDP gegen CDU und BFF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE und FDP gegen CDU und BFF (= Ablehnung)

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