Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 6500 Haushaltsstelle: neu Bezeichnung des Vorhabens: Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße hier:…
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Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 6500 Haushaltsstelle: neu Bezeichnung des Vorhabens: Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße hier: Fußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße am Nordende der Stadtbahnstation Fritz-Tarno
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SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) Protokollerklärung zu 1: ... der CDU: Die CDU unterstützt und wünscht die Einrichtung von Fußgängerüberwegen an sämtlichen oberirdischen Stadtbahnstationen auf der Eschersheimer Landstraße und ganz speziell im Falle der Station Fritz-Tarnow-Straße. Sie kann aber dem Antrag der GRÜNEN nicht zustimmen, weil dieser einen Zusammenhang mit der Gesamtplanung "Umgestaltung" bzw. Rückbau der Eschersheimer Landstraße und dem Fußgängerüberweg an der o.a. Station herstellt, einer Planung, die dem Ortsbeirat 9 noch nicht vorgestellt wurde.
Inhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 18.11.1993, OF 332 /9
Betreff: Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 6500 Haushaltsstelle: neu Bezeichnung des Vorhabens: Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße hier: Fußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße am Nordende der Stadtbahnstation Fritz-Tarnow-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Vermögenshaushalt 1994 werden 50.000 DM bereitgestellt für erste Maßnahmen zu einer stadtteilfreundlichen Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße. Realisiert werden soll zunächst ein Fußgänger-Überweg über die Eschersheimer Landstraße am Nordende der Stadtbahnstation Fritz-Tarnow-Straße. Antragstellende Fraktion: GRÜNENebenvorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.12.1993, OF 351 /9 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. November 1993Sie sind hierOFOF 332/9Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 6500 Haushaltsstelle: neu Bezeichnung des Vorhabens: Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße hier: Fußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße am Nordende der Stadtbahnstation Fritz-TarnoOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. Dezember 1993EAEA 53Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 6500 Haushaltsstelle: neu Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße hier: Fußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße am Nordende der Stadtbahnstation Fritz-Tarnow-StraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Über die Auflistung der Vorgänge wird getrennt abgestimmt: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Tenor und Begründung: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) Protokollerklärung zu 1: ... der CDU: Die CDU unterstützt und wünscht die Einrichtung von Fußgängerüberwegen an sämtlichen oberirdischen Stadtbahnstationen auf der Eschersheimer Landstraße und ganz speziell im Falle der Station Fritz-Tarnow-Straße. Sie kann aber dem Antrag der GRÜNEN nicht zustimmen, weil dieser einen Zusammenhang mit der Gesamtplanung "Umgestaltung" bzw. Rückbau der Eschersheimer Landstraße und dem Fußgängerüberweg an der o.a. Station herstellt, einer Planung, die dem Ortsbeirat 9 noch nicht vorgestellt wurde.