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Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 6500 Haushaltsstelle: neu Bezeichnung des Vorhabens: Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße hier:…

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Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 6500 Haushaltsstelle: neu Bezeichnung des Vorhabens: Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße hier: Fußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße am Nordende der Stadtbahnstation Fritz-Tarno

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) Protokollerklärung zu 1: ... der CDU: Die CDU unterstützt und wünscht die Einrichtung von Fußgängerüberwegen an sämtlichen oberirdischen Stadtbahnstationen auf der Eschersheimer Landstraße und ganz speziell im Falle der Station Fritz-Tarnow-Straße. Sie kann aber dem Antrag der GRÜNEN nicht zustimmen, weil dieser einen Zusammenhang mit der Gesamtplanung "Umgestaltung" bzw. Rückbau der Eschersheimer Landstraße und dem Fußgängerüberweg an der o.a. Station herstellt, einer Planung, die dem Ortsbeirat 9 noch nicht vorgestellt wurde.

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 18.11.1993, OF 332 /9

Betreff: Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 6500 Haushaltsstelle: neu Bezeichnung des Vorhabens: Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße hier: Fußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße am Nordende der Stadtbahnstation Fritz-Tarnow-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Vermögenshaushalt 1994 werden 50.000 DM bereitgestellt für erste Maßnahmen zu einer stadtteilfreundlichen Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße. Realisiert werden soll zunächst ein Fußgänger-Überweg über die Eschersheimer Landstraße am Nordende der Stadtbahnstation Fritz-Tarnow-Straße. Antragstellende Fraktion: GRÜNENebenvorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 02.12.1993, OF 351 /9 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 1993Sie sind hier
    OFOF 332/9Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 6500 Haushaltsstelle: neu Bezeichnung des Vorhabens: Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße hier: Fußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße am Nordende der Stadtbahnstation Fritz-Tarno
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Dezember 1993EAEA 53Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 6500 Haushaltsstelle: neu Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße hier: Fußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße am Nordende der Stadtbahnstation Fritz-Tarnow-StraßeEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 9
Sitzung 7 · 02.12.1993
TO I, TOP 16
Beraten
Abstimmung: zu 1. Über die Auflistung der Vorgänge wird getrennt abgestimmt: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Tenor und Begründung: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) Protokollerklärung zu 1: ... der CDU: Die CDU unterstützt und wünscht die Einrichtung von Fußgängerüberwegen an sämtlichen oberirdischen Stadtbahnstationen auf der Eschersheimer Landstraße und ganz speziell im Falle der Station Fritz-Tarnow-Straße. Sie kann aber dem Antrag der GRÜNEN nicht zustimmen, weil dieser einen Zusammenhang mit der Gesamtplanung "Umgestaltung" bzw. Rückbau der Eschersheimer Landstraße und dem Fußgängerüberweg an der o.a. Station herstellt, einer Planung, die dem Ortsbeirat 9 noch nicht vorgestellt wurde.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Über die Auflistung der Vorgänge wird getrennt abgestimmt: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Tenor und Begründung: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) Protokollerklärung zu 1: ... der CDU: Die CDU unterstützt und wünscht die Einrichtung von Fußgängerüberwegen an sämtlichen oberirdischen Stadtbahnstationen auf der Eschersheimer Landstraße und ganz speziell im Falle der Station Fritz-Tarnow-Straße. Sie kann aber dem Antrag der GRÜNEN nicht zustimmen, weil dieser einen Zusammenhang mit der Gesamtplanung "Umgestaltung" bzw. Rückbau der Eschersheimer Landstraße und dem Fußgängerüberweg an der o.a. Station herstellt, einer Planung, die dem Ortsbeirat 9 noch nicht vorgestellt wurde.

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