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Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 6500 Haushaltsstelle: neu Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße hier: Fußgängerüberweg über die…

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Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 6500 Haushaltsstelle: neu Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße hier: Fußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße am Nordende der Stadtbahnstation Fritz-Tarnow-Straße

Vorlagentyp: EA
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Inhalt

Etatanregung vom 02.12.1993, EA 53 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.11.1993, OF 332 /9

Betreff: Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 6500 Haushaltsstelle: neu Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße hier: Fußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße am Nordende der Stadtbahnstation Fritz-Tarnow-Straße Vorgang: Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom September 1990, § 4800 - NR 503, SPD, GRÜNE - Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.1992, § 9542 - OA 4172, Ortsbeirat 9, prüfen und berichten - Anregungen des Ortsbeirates 9 vom 15.12.1992, OA 5145 und OA 5153 Bericht des Magistrats vom 19.03.1993, B 219 Anregung des Ortsbeirates 9 vom 06.05.1993, OA 50 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 24.06.1993, § 443 - OA 50 Ablehnung - Bericht des Magistrats vom 01.10.1993, B 649 Anregung des Ortsbeirates 9 vom 07.10.1993, OA 435 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Vermögenshaushalt 1994 werden 50.000 DM für erste Maßnahmen einer stadtteilfreundlichen Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße bereitgestellt. Realisiert werden soll zunächst ein Fußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße am Nordende der Stadtbahnstation Fritz-Tarnow-Straße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 1993OFOF 332/9Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 6500 Haushaltsstelle: neu Bezeichnung des Vorhabens: Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße hier: Fußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße am Nordende der Stadtbahnstation Fritz-TarnoOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Dezember 1993Sie sind hier
    EAEA 53Vermögenshaushalt 1994 Unterabschnitt 6500 Haushaltsstelle: neu Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße hier: Fußgängerüberweg über die Eschersheimer Landstraße am Nordende der Stadtbahnstation Fritz-Tarnow-Straße
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage EA 53 wird im Rahmen der Vorlage E 148 in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

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