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Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) Protokollerklärung zu 1: ... der CDU: Die CDU unterstützt und wünscht die Einrichtung von Fußgängerüberwegen an sämtlichen oberirdischen Stadtbahnstationen auf der Eschersheimer Landstraße und ganz speziell im Falle der Station Fritz-Tarnow-Straße. Sie kann aber dem Antrag der GRÜNEN nicht zustimmen, weil dieser einen Zusammenhang mit der Gesamtplanung "Umgestaltung" bzw. Rückbau der Eschersheimer Landstraße und dem Fußgängerüberweg an der o.a. Station herstellt, einer Planung, die dem Ortsbeirat 9 noch nicht vorgestellt wurde.

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 02.12.1993, OF 351 /9

Betreff: Stadtteilfreundliche Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.11.1993, OF 332 /9 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Dezember 1993 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 9
Sitzung 7 · 02.12.1993
TO I, TOP 16
Beraten
Abstimmung: zu 1. Über die Auflistung der Vorgänge wird getrennt abgestimmt: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Tenor und Begründung: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) Protokollerklärung zu 1: ... der CDU: Die CDU unterstützt und wünscht die Einrichtung von Fußgängerüberwegen an sämtlichen oberirdischen Stadtbahnstationen auf der Eschersheimer Landstraße und ganz speziell im Falle der Station Fritz-Tarnow-Straße. Sie kann aber dem Antrag der GRÜNEN nicht zustimmen, weil dieser einen Zusammenhang mit der Gesamtplanung "Umgestaltung" bzw. Rückbau der Eschersheimer Landstraße und dem Fußgängerüberweg an der o.a. Station herstellt, einer Planung, die dem Ortsbeirat 9 noch nicht vorgestellt wurde.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Über die Auflistung der Vorgänge wird getrennt abgestimmt: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) Tenor und Begründung: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) Protokollerklärung zu 1: ... der CDU: Die CDU unterstützt und wünscht die Einrichtung von Fußgängerüberwegen an sämtlichen oberirdischen Stadtbahnstationen auf der Eschersheimer Landstraße und ganz speziell im Falle der Station Fritz-Tarnow-Straße. Sie kann aber dem Antrag der GRÜNEN nicht zustimmen, weil dieser einen Zusammenhang mit der Gesamtplanung "Umgestaltung" bzw. Rückbau der Eschersheimer Landstraße und dem Fußgängerüberweg an der o.a. Station herstellt, einer Planung, die dem Ortsbeirat 9 noch nicht vorgestellt wurde.

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