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Tempo 30 auch auf der westlichen Textorstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Textorstraße Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die zulässige Höchstgeschwindigkeit in der Textorstraße zwischen Holbeinstraße und der Einmündung Schweizer Straße auf 30 km/h zu beschränken. Des weiteren sollte geprüft werden, ob die Lichtsignalanlage an der Kreuzung Textorstraße/Oppenheimer Landstraße noch notwendig ist. Zumindest sollte die Betriebszeit der Ampelanlage auf das zur Schulwegsicherheit notwendige Maß reduziert werden. Begründung: Nachdem bereits in der östlichen Textorstraße die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h festgesetzt wurde, ist gerade hier vor den Schulen die in den benachbarten Straßen bereits geltende Regelung angebracht. Auch aus Gründen der einheitlichen Verkehrsregelung in vergleichbaren Straßen ist diese Maßnahme sinnvoll.

Inhalt

Antrag vom 30.05.2012, OF 329/5

Betreff: Tempo 30 auch auf der westlichen Textorstraße Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die zulässige Höchstgeschwindigkeit in der Textorstraße zwischen Holbeinstraße und der Einmündung Schweizer Straße auf 30 km/h zu beschränken. Des weiteren sollte geprüft werden, ob die Lichtsignalanlage an der Kreuzung Textorstraße/Oppenheimer Landstraße noch notwendig ist. Zumindest sollte die Betriebszeit der Ampelanlage auf das zur Schulwegsicherheit notwendige Maß reduziert werden.

Begründung: Nachdem bereits in der östlichen Textorstraße die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h festgesetzt wurde, ist gerade hier vor den Schulen die in den benachbarten Straßen bereits geltende Regelung angebracht. Auch aus Gründen der einheitlichen Verkehrsregelung in vergleichbaren Straßen ist diese Maßnahme sinnvoll.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 30. Mai 2012Sie sind hier
    OFOF 329/5Tempo 30 auch auf der westlichen Textorstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Juni 2012OMOM 1309Tempo 30 auch auf der HolbeinstraßeDirektanregung
  3. 15. Juni 2012OMOM 1310Tempo 30 auch auf der westlichen TextorstraßeDirektanregung
  4. 31. August 2012STST 1420Tempo 30 auch auf der HolbeinstraßeStellungnahme
  5. 28. September 2012Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1580Tempo 30 auch auf der westlichen TextorstraßeStellungnahme
  6. 15. Oktober 2012OFOF 417/5Abschaltung von LichtsignalanlageOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 2. November 2012OMOM 1679Abschaltung von LichtsignalanlageDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 12 · 15.06.2012
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1310 2012 Die Vorlage OF 329/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGLinke
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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