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Sanierung Altes Rathaus in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OFSPD
20 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt eine Prüfung und Berichterstattung über die Verzögerungen bei der Sanierung des Alten Rathauses in Bergen-Enkheim. Die Sanierung ist seit 2000 aufgrund von Einsturzgefahr ausgesetzt, und es wird eine Klärung der Verantwortlichkeiten gefordert.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge prüfen und berichten: warum wurde der OBR 16 nicht über die erneute Verzögerung der Sanierung bedingt durch die Kündigung des Architekten informiert (Bericht des Magistrats B 289)? der Haushalt 2020/2021 ist beschlossen, somit sind auch die Mittel genehmigt, diese sollen der Stadtverordnetenversammlung im September /Oktober zur Beschlussfassung vorgelegt werden, wann ist endgültig mit einem Baubeginn zu rechnen und wann mit der Fertigstellung? wie viele Ämter sind an diesem Projekt beteiligt und welches Amt ist für die erneute Verzögerung verantwortlich?

Begründung

Seit 2000 ist das Alte Rathaus in Bergen-Enkheim wegen Einsturzgefahrt geschlossen. Bei einer Sitzung am 17.09.2019 im OBR 16 haben Vertreter des Amtes für Bau- und Immobilien (ABI-Amt) und des Kulturamt über den aktuellen Stand berichtet. Hier hieß es, die finale Ausschreibung im März 2020 beginnen sollte und eine Fertigstellung in 2022 wäre. Da dies neben der Kita Laurentiusstraße nun schon die zweite Baumaßnahme in unserem Stadtteil ist, die von einer erneuten Bauverzögerung betroffen ist, kann man annehmen, dass das Problem beim ABI liegt, das vom Baudezernenten Jan Schneider geleitet wird. Das ABI ist in den letzten Monaten immer wieder durch negative Schlagzeilen aufgefallen. Zuletzt durch die Entlassung eines Amtsleiters, der sozusagen gegangen wurde. Gespannt darf man sein, wie das ABI den Neubau von fünf Schulen in den nächsten 4-5 Jahren hinbekommt wie im Schulentwicklungsplan vorgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juni 2020BB 289Baumaßnahme „Altes Rathaus Bergen-Enkheim“Magistratsbericht
  2. 4. Juli 2020Sie sind hier
    OFOF 327/16Sanierung Altes Rathaus in Bergen-Enkheim
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 25. August 2020VV 1742Sanierung Altes Rathaus in Bergen-EnkheimAnfrage
  4. 13. November 2020Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1973Sanierung Altes Rathaus in Bergen-EnkheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 39 · 25.08.2020
TO I, TOP 10
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1742 2020 Die Vorlage OF 327/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBESPDBFFLinke
Ablehnung:
CDUGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, SPD, BFF und LINKE. gegen CDU und GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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