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Baumaßnahme "Altes Rathaus Bergen-Enkheim"

Vorlagentyp: B
59 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Sanierung des Heimatmuseums im Alten Rathaus Bergen-Enkheim wird mit 1,5 Mio. Euro im Jahr 2020 und 0,5 Mio. Euro im Jahr 2021 finanziert. Aufgrund der Kündigung des Architekten verzögert sich die Maßnahme, jedoch wird erwartet, dass die Bau- und Finanzierungsvorlage im September/Oktober 2020 vorgelegt werden kann.

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Bericht

Im Haushalt 2020 stehen 1,5 Mio. Euro und in 2021 0,5 Mio. Euro für die Sanierung des Heimatmuseums zur Verfügung. Durch die Kündigung des Architekten und die daraufhin erforderliche Suche nach einem neuen Büro wurde die Maßnahme zeitlich erheblich verzögert. Der Magistrat geht davon aus, dass im September / Oktober 2020 die Bau- und Finanzierungsvorlage erstellt und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann. Nach Genehmigung der Haushaltsmittel ist der Baubeginn möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. September 2019OFOF 279/16Baumaßnahmen „Altes Rathaus Bergen-Enkheim“Ortsbeiratsantrag · WBE
  2. 29. Oktober 2019OAOA 492Baumaßnahme „Altes Rathaus Bergen-Enkheim“Anregung
  3. 26. Juni 2020Sie sind hier
    BB 289Baumaßnahme „Altes Rathaus Bergen-Enkheim“
    Magistratsbericht
  4. 4. Juli 2020OFOF 327/16Sanierung Altes Rathaus in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 25. August 2020VV 1742Sanierung Altes Rathaus in Bergen-EnkheimAnfrage
  6. 13. November 2020Antwort des Magistrats · nach 59 WochenSTST 1973Sanierung Altes Rathaus in Bergen-EnkheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 16
Sitzung 39 · 25.08.2020
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 289 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 42 · 17.09.2020
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 289 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 41 · 21.09.2020
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 289 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
FDP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis)

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