Baumaßnahme „Altes Rathaus Bergen-Enkheim“
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Thema Kultur verfolgenInhalt
Anregung vom 29.10.2019, OA 492 entstanden aus Vorlage: OF 279/16 vom 24.09.2019
Betreff: Baumaßnahme "Altes Rathaus Bergen-Enkheim" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit den im Ortsbeirat in seiner Sitzung am 17.09.2019 vorgestellten und dringend erforderlichen Baumaßnahmen am Alten Rathaus von Bergen-Enkheim Anfang 2020 zu beginnen und die dafür erforderlichen Mittel im Haushalt 2020 einzustelle n. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. September 2019OFOF 279/16Baumaßnahmen „Altes Rathaus Bergen-Enkheim“Ortsbeiratsantrag · WBE
- 29. Oktober 2019Sie sind hierOAOA 492Baumaßnahme „Altes Rathaus Bergen-Enkheim“Anregung
- 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 289Baumaßnahme „Altes Rathaus Bergen-Enkheim“Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 23 20