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Unbenutzbarer Radweg Karlstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Radwege werden zweckgebunden aus Mitteln der Stellplatzablöse finanziert. Es kann daher nicht zugelassen werden, dass ein auf diesem Wege finanzierter Radweg - insbesondere in den Abend- und Nachtstunden - sowie am Wochenende als Parkplatz missbraucht und der Radverkehr behindert wird. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 1 am 12.06.2001, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 199 2001 Die Vorlage OF 32/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass nach "...von zwei bis drei Pollern" die Worte "oder mit anderen geeigneten Mitteln" eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 14.05.2001, OF 32/1

Betreff:

Unbenutzbarer Radweg Karlstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Gemäß § 3 Absatz 10, Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, wird der Magistrat aufgefordert, am Radweg Karlstraße - vor der Liegenschaft Karlstraße 14 - durch das Setzen von 2 bis 3 Pollern dem Parken auf dem Radweg Einhalt zu gebieten.

Begründung:

Radwege werden zweckgebunden aus Mitteln der Stellplatzablöse finanziert. Es kann daher nicht zugelassen werden, dass ein auf diesem Wege finanzierter Radweg - insbesondere in den Abend- und Nachtstunden - sowie am Wochenende als Parkplatz missbraucht und der Radverkehr behindert wird.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Mai 2001Sie sind hier
    OFOF 32/1Unbenutzbarer Radweg Karlstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. Juni 2001OMOM 199Unbenutzbarer Radweg KarlstraßeDirektanregung
  3. 16. August 2001Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 513Unbenutzbarer Radweg KarlstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 199 2001 Die Vorlage OF 32/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass nach "...von zwei bis drei Pollern" die Worte "oder mit anderen geeigneten Mitteln" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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