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Illegales Dauerparken im Fußgängerbereich unterbinden!

Vorlagentyp: OFGRÜNE
FußverkehrVerkehr und Straße
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, das illegale Dauerparken im Fußgängerbereich an der nordöstlichen Fahrgasse und Konstablerwache zu unterbinden. Dies soll die Sicherheit der Fußgänger erhöhen und Schäden am Plattenbelag vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das illegale und ständige Dauerparken im deutlich beschilderten Fußgängerbereich nordöstliche Fahrgasse / Konstablerwache wirkungsvoll und zu allen Tageszeiten unterbinden zu lassen.

Begründung

Fußgehende werden hier sogar angehupt, wenn sie den Bereich queren wollen. Die "Parkplätze" stehen in Konkurrenz zum Parkhaus Konstablerwache. Vielfach wird im Bereich der Konstablerwache gewendet, wodurch der Plattenbelag langfristig Schaden nimmt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Januar 2022Sie sind hier
    OFOF 310/1Illegales Dauerparken im Fußgängerbereich unterbinden!
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Februar 2022OMOM 1583Illegales Dauerparken im Fußgängerbereich unterbinden!Direktanregung
  3. 3. Juni 2022Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1359Illegales Dauerparken im Fußgängerbereich unterbinden!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 8 · 08.02.2022
TO I, TOP 35
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1583 2022 Die Vorlage OF 310/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

Zum Dokument

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_310-1_2022Illegales Dauerparken im Fußgängerbereich unterbinden!

Diese Vorlage verweist auf