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Lärmgutachten Dalbergstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
Verkehr und StraßeWohnen
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Begründung

M 24/14 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den neusten Stand der Planung für das Gesamtprojekt Umbau südlicher Bahnhofsvorplatz dem Ortsbeirat und der Öffentlichkeit vorzustellen und dabei insbesondere auf die Ergebnisse des in der Magistratsvorlage M 24 vom 17.1.2014 angekündigten Lärmgutachtens für die Dalbergstraße einzugehen. Begründung: In der M 77 wird die Bau- und Finanzierungsvorlage für den südlichen Bahnhofsvorplatz in Höchst auf den Weg gebracht. Dies ist sehr zu begrüßen. Das Projekt wurde auch schon mehrmals im Ortsbeirat vorgestellt. Es erscheint jedoch sinnvoll, dies nun noch einmal zu tun, damit die Öffentlichkeit und der Ortsbeirat wirklich sicher auf dem aktuellen Stand sind. Dabei können auch bisher offen gebliebene Fragen geklärt werden. So war vor zwei Jahren in der M 24 angekündigt worden, dass aufgrund der geplanten Einführung von Zweirichtungsverkehr in der Dalbergstraße ein Lärmgutachten erfolgen solle. Im Punkt 9 der M 77 wird nun ausgeführt, dass ein schallschutztechnisches Gutachten inzwischen vorliegt und deswegen an sechs Gebäuden passive Schallschutzmaßnahmen notwendig sind. Es wäre sicher interessant, dieses Gutachten und die daraus gezogenen Schlüsse genauer erörtert zu bekommen.

Inhalt

Antrag vom 17.04.2016, OF 31/6

Betreff: Lärmgutachten Dalbergstraße Vorgang: M 24/14 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den neusten Stand der Planung für das Gesamtprojekt Umbau südlicher Bahnhofsvorplatz dem Ortsbeirat und der Öffentlichkeit vorzustellen und dabei insbesondere auf die Ergebnisse des in der Magistratsvorlage M 24 vom 17.1.2014 angekündigten Lärmgutachtens für die Dalbergstraße einzugehen.

Begründung: In der M 77 wird die Bau- und Finanzierungsvorlage für den südlichen Bahnhofsvorplatz in Höchst auf den Weg gebracht. Dies ist sehr zu begrüßen. Das Projekt wurde auch schon mehrmals im Ortsbeirat vorgestellt. Es erscheint jedoch sinnvoll, dies nun noch einmal zu tun, damit die Öffentlichkeit und der Ortsbeirat wirklich sicher auf dem aktuellen Stand sind. Dabei können auch bisher offen gebliebene Fragen geklärt werden. So war vor zwei Jahren in der M 24 angekündigt worden, dass aufgrund der geplanten Einführung von Zweirichtungsverkehr in der Dalbergstraße ein Lärmgutachten erfolgen solle. Im Punkt 9 der M 77 wird nun ausgeführt, dass ein schallschutztechnisches Gutachten inzwischen vorliegt und deswegen an sechs Gebäuden passive Schallschutzmaßnahmen notwendig sind. Es wäre sicher interessant, dieses Gutachten und die daraus gezogenen Schlüsse genauer erörtert zu bekommen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.04.2016, M 77

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2014MM 24Bahnhofsvorplätze Höchst Südseite, VorplanungsvorlageMagistratsvortrag
  2. 11. April 2016MM 77Bahnhofsvorplatz Höchst Südseite Bau-/FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
  3. 17. April 2016Sie sind hier
    OFOF 31/6Lärmgutachten Dalbergstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 28. April 2016OFOF 35/6Bahnhofsvorplatz Höchst Südseite Bau- und FinanzierungsvorlageOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 3. Mai 2016OMOM 46Lärmgutachten DalbergstraßeDirektanregung
  6. 3. Mai 2016OAOA 6Bahnhofsvorplatz Höchst Südseite Bau- und Finanzierungsvorlage Vortrag des Magistrats vom 11.04.2016, M 77Anregung
  7. 11. Juli 2016STST 912Lärmgutachten DalbergstraßeStellungnahme
  8. 25. Juli 2016Antwort des Magistrats · nach 131 WochenBB 192Bahnhofsvorplatz Höchst Südseite Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 1 · 03.05.2016
TO I, TOP 49
Angenommen
Anregung OA 6 2016 Anregung an den Magistrat OM 46 2016 1. Der Vorlage M 77 wird unter Hinweis auf OA 6 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 31/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 35/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Absatz nachfolgenden Wortlaut hat: "Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: 1. Dem Vortrag des Magistrats vom 11.04.2016, M 77, wird zugestimmt. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, die nachfolgenden Punkte bei der Umsetzung der Umgestaltung des südlichen Bahnhofsvorplatzes in Höchst zu berücksichtigen: a) Es ist zu gewährleisten, dass bei Fertigstellung des neuen Busbahnhofs ein Kiosk für den Fahrkarten-, Getränke- und Imbissverkauf et cetera am Busbahnhof zur Verfügung steht. b) Es ist zu gewährleisten, dass rechtzeitig Ersatz für den Fahrradladen im Bahnhof in Abstimmung mit dem Eigentümer und dem Betreiber des Ladens zur Verfügung gestellt wird. c) Bei der mit der Vorlage OM 46 geforderten öffentlichen Vorstellung des Projekts ist darzulegen, warum sich die Deutsche Bahn AG an der Erneuerung ihres Park-and-ride-Parkplatzes zwischen Taxistand, Empfangsgebäude und Bunker nicht finanziell beteiligt."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

PARLIS

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