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Ist die Sanierung der seit 2010 geschlossenen Toilettenanlage an der UBahnStation „NiederEschbach“ im Doppelhaushalt 2024/2025 berücksichtigt worden?

Lesezeit: 3 Minuten
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 18.02.2024, OF 291/15 Betreff: Ist die Sanierung der seit 2010 geschlossenen Toilettenanlage an der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" im Doppelhaushalt 2024/2025 berücksichtigt worden? Vorgang: M 174/22; OA 277/22 OBR 15; B 30/24 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten, ob die Toilettenanlage an der U-Bahnstation Nieder-Eschbach im Doppelhaushalt 2024/2025 berücksichtigt worden ist.

Begründung:

In der OA 2022 vom 25.11.2022 hatte der Ortsbeirat den Magistrat darum gebeten, in der Vorlage M 174 (Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main) unter Punkt "Sofortmaßnahmen" folgenden Unterpunkt einzufügen: "Die seit 2010 geschlossene Toilettenanlage der U-Bahn-Station "Nieder-Eschbach" wird saniert und baldmöglichst wieder in Betrieb genommen. Dabei sind die im Rahmen eines Kunstprojektes des Regionalrats (Präventionsrat) und der Otto-Hahn-Schule vorgenommenen künstlerischen Darstellungen von 2010 im Innenbereich zu erhalten." Die Antwort darauf in der B 30 vom 15.01.2024 lautet wie folgt: "Der Magistrat befindet sich aufgrund der andauernden Verhandlungen zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2024/2025 weiterhin in Prüfung. Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen gemäß den zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste des Magistratsvortrags vom 04.11.2022, M 174, kann der Magistrat daher zum jetzigen Zeitpunkt noch keine finalen Aussagen treffen. Er wird berichten, sobald die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt sind." Aus der Presse war am 13.02.2024 zu entnehmen, dass der Doppelhaushalt 2024/2025 nunmehr steht. Insofern müsste sollte der Bericht nun möglich sein. Es steht zu befürchten, dass trotz sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen und des Versprechens von Dezernentin anlässlich ihres Besuchs bei einer Ortsbeiratssitzung Nieder-Eschbach mal wieder vergessen worden ist.dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.11.2022, M 174 Anregung vom 25.11.2022, OA 277 Bericht des Magistrats vom 15.01.2024, B 30 Beratung im Ortsbeirat: 15