Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Der Magistrat prüft weiterhin die Einführung weiterer öffentlicher Toiletten im Stadtgebiet Frankfurt am Main. Aktuell stehen finanzielle Rahmenbedingungen im Vordergrund, weswegen keine endgültigen Aussagen getroffen werden können. Eine spätere Rückmeldung erfolgt, sobald diese Fragen geklärt sind.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Der Magistrat befindet sich aufgrund der andauernden Verhandlungen zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2024/2025 weiterhin in Prüfung. Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen gemäß den zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste des Magistratsvortrags vom 04.11.2022, M 174, kann der Magistrat daher zum jetzigen Zeitpunkt noch keine finalen Aussagen treffen. Er wird berichten, sobald die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Januar 2024Sie sind hierBB 30Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht
- 18. Februar 2024OFOF 291/15Ist die Sanierung der seit 2010 geschlossenen Toilettenanlage an der U Bahn Station „Nieder Eschbach“ im Doppelhaushalt 2024/2025 berücksichtigt worden?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 8. März 2024VV 897Ist die Sanierung der seit 2010 geschlossenen Toilettenanlage an der U Bahn Station „Nieder Eschbach“ im Doppelhaushalt 2024/2025 berücksichtigt worden?Anfrage
- 21. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 1784Ist die Sanierung der seit 2010 geschlossenen Toilettenanlage an der U-Bahn-Station „Nieder Eschbach“ im Doppelhaushalt 2024/2025 berücksichtigt worden?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG