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Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: B
40 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

In dem Bericht wird vorgeschlagen, die derzeit geschlossene Toilettenanlage an der Haltestelle Nieder-Eschbach im Rahmen eines Toilettenkonzepts für 2025 zu berücksichtigen. Dies ist wichtig, um die öffentliche Hygiene im Stadtgebiet zu verbessern. Die entsprechenden finanziellen Mittel sind bereits im Budget eingeplant.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Die derzeit geschlossene Toilettenanlage an der Haltestelle Nieder-Eschbach wurde im Zwischenbericht 2024 zum Toilettenkonzept bei den geplanten Sofortmaßnahmen für das Jahr 2025 mit berücksichtigt und entsprechend aufgeführt. Die Mittel hierfür sind vorhanden und werden aus dem Budget der Bauunterhaltung gedeckt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Dezember 2024Sie sind hier
    BB 461Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main
    Magistratsbericht
  2. 29. Januar 2025OFOF 348/15Auskunft über die geplante Öffnung der Toilettenanlage an der UBahnStation „NiederEschbach“Ortsbeiratsantrag · BFF
  3. 14. Februar 2025VV 1123Auskunft über die geplante Öffnung der Toilettenanlage an der UBahnStation „NiederEschbach“Anfrage
  4. 12. September 2025Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 1542Auskunft über die geplante Öffnung der Toilettenanlage an der UBahnStation „NiederEschbach“Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 15
Sitzung 35 · 17.01.2025
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 461 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 33 · 17.02.2025
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 461 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 33 · 18.02.2025
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 461 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Sonstige:
AfD (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)Stadtv. Yilmaz (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)

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