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Haushalt 2015/2016 Ersatz des aufgemalten Gehwegs durch Bau eines circa 15 Meter langen erhobenen Gehwegs und Anschluss an den bereits bestehenden Bürgersteig…

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Haushalt 2015/2016 Ersatz des aufgemalten Gehwegs durch Bau eines circa 15 Meter langen erhobenen Gehwegs und Anschluss an den bereits bestehenden Bürgersteig in der Birsteiner.Straße/Langenselbolder.Straße

Vorlagentyp: OFSPD
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Ersatz des aufgemalten Gehwegs durch Bau eines circa 15 Meter langen erhobenen Gehwegs und Anschluss an den bereits bestehenden Bürgersteig in der Birsteiner Straße/Langenselbolder Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um den Bürgersteig, der nur auf der Fahrbahn der Birsteiner Straße durch Markierungen aufgezeichnet ist in einen erhobenen und normalen üblichen gepflasterten Gehsteig umzuwandeln, werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt. Begründung: Der auf die Fahrbahn gemalte Bürgersteig befindet sich gegenüber der Konrad-Hänisch-Schule und ist im Schulwegeplan enthalten. Der auf die Straße "gemalte" Gehsteig ist als solcher nicht klar zu erkennen. Dieser wird auch von Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern nicht als Gehsteig erkannt und daher befahren oder zugeparkt.

Inhalt

Antrag vom 04.10.2014, OF 279/11

Betreff: Haushalt 2015/2016 Ersatz des aufgemalten Gehwegs durch Bau eines circa 15 Meter langen erhobenen Gehwegs und Anschluss an den bereits bestehenden Bürgersteig in der Birsteiner Straße/Langenselbolder Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um den Bürgersteig, der nur auf der Fahrbahn der Birsteiner Straße durch Markierungen aufgezeichnet ist in einen erhobenen und normalen üblichen gepflasterten Gehsteig umzuwandeln, werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt.

Begründung: Der auf die Fahrbahn gemalte Bürgersteig befindet sich gegenüber der Konrad-Hänisch-Schule und ist im Schulwegeplan enthalten. Der auf die Straße "gemalte" Gehsteig ist als solcher nicht klar zu erkennen. Dieser wird auch von Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführern nicht als Gehsteig erkannt und daher befahren oder zugeparkt.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 2014Sie sind hier
    OFOF 279/11Haushalt 2015/2016 Ersatz des aufgemalten Gehwegs durch Bau eines circa 15 Meter langen erhobenen Gehwegs und Anschluss an den bereits bestehenden Bürgersteig in der Birsteiner.Straße/Langenselbolder.Straße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Oktober 2014EAEA 11Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Ersatz für den aufgemalten Gehweg durch Bau eines circa 15 Meter langen erhobenen Gehwegs und Anschluss an den bereits bestehenden Bürgersteig in der Birsteiner Straße/LangenselboEtatanregung
  3. 6. März 2015Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 400Ersatz für den aufgemalten Gehweg durch Bau eines circa 15 Meter langen erhobenen Gehwegs und Anschluss an den bereits bestehenden Bürgersteig in der Birsteiner Straße/Langenselbolder StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 34 · 06.10.2014
TO I, TOP 6
Angenommen
Etatanregung EA 11 2014 Die Vorlage OF 279/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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