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Schließung der Oberwiesenstraße

Vorlagentyp: OFSPD
40 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Oberwiesenstr. ist eine Anliegerstraße. Dies wird jedoch nicht beachtet. Seit der Bebauung des Frankfurter Bogens, wird sie stärker den je befahren. Unkundige Firmen und viele andere Verkehrsteilnehmer, fahren hier regelmäßig und ohne sich an jede Verkehrbeschränkung zu halten. Seit dem Bau des Spielplatzes sind die dort spielenden Kinder gefährdet. Bei der Begehung des Frankfurter Bogens, am 13.05.02, wurde dies von allen Beteiligten ebenso gesehen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 10 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 10 am 11.06.2002, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung OA 865 2002

  1. Die Vorlage OF 254/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass Herr Ortsvorsteher Schmidt gemäß § 25 HGO nicht an der Beratung und Abstimmung teilgenommen hat. Abstimmung: Zu 1.: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 27.05.2002, OF 254/10

Betreff:

Schließung der Oberwiesenstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die zuständigen Ämter anzuweisen, dafür zu sorgen, die Oberwiesenstr. zu schließen.

Begründung:

Die Oberwiesenstr. ist eine Anliegerstraße. Dies wird jedoch nicht beachtet. Seit der Bebauung des Frankfurter Bogens, wird sie stärker den je befahren. Unkundige Firmen und viele andere Verkehrsteilnehmer, fahren hier regelmäßig und ohne sich an jede Verkehrbeschränkung zu halten. Seit dem Bau des Spielplatzes sind die dort spielenden Kinder gefährdet. Bei der Begehung des Frankfurter Bogens, am 13.05.02, wurde dies von allen Beteiligten ebenso gesehen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Mai 2002Sie sind hier
    OFOF 254/10Schließung der Oberwiesenstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Juni 2002OAOA 865Schließung der OberwiesenstraßeAnregung
  3. 3. März 2003Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 175Schließung der OberwiesenstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung OA 865 2002 1. Die Vorlage OF 254/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Es dient zur Kenntnis, dass Herr Ortsvorsteher Schmidt gemäß § 25 HGO nicht an der Beratung und Abstimmung teilgenommen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Zu 1.: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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