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Schließung der Oberwiesenstraße

Vorlagentyp: OA
40 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Oberwiesenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.05.2026.

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Begründung

Die Oberwiesenstraße ist eine Anliegerstraße. Dies wird jedoch nicht beachtet. Seit der Bebauung des Frankfurter Bogens wird sie stärker denn je befahren. Unkundige Firmen und viele andere Verkehrsteilnehmer fahren hier regelmäßig und ohne sich an Verkehrbeschränkungen zu halten. Seit dem Bau des Spielplatzes sind die dort spielenden Kinder gefährdet. Bei der Begehung des Frankfurter Bogens am 13.05.2002 wurde dies von allen Beteiligten ebenso gesehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.03.2003, B 175 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.06.2002 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2002, TO I, TOP 84 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 865 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Prüfung und Berichterstattung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2002, TO II, TOP 81 Beschluss: Der Vorlage OA 865 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und ÖkoLinX- ARL gegen FAG und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 3542, 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2002 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 11.06.2002, OA 865

entstanden aus Vorlage: OF 254/10 vom 27.05.2002

Betreff:

Schließung der Oberwiesenstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Oberwiesenstraße geschlossen wird.

Begründung:

Die Oberwiesenstraße ist eine Anliegerstraße. Dies wird jedoch nicht beachtet. Seit der Bebauung des Frankfurter Bogens wird sie stärker denn je befahren. Unkundige Firmen und viele andere Verkehrsteilnehmer fahren hier regelmäßig und ohne sich an Verkehrbeschränkungen zu halten. Seit dem Bau des Spielplatzes sind die dort spielenden Kinder gefährdet. Bei der Begehung des Frankfurter Bogens am 13.05.2002 wurde dies von allen Beteiligten ebenso gesehen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Mai 2002OFOF 254/10Schließung der OberwiesenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Juni 2002Sie sind hier
    OAOA 865Schließung der Oberwiesenstraße
    Anregung
  3. 3. März 2003Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 175Schließung der OberwiesenstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 84
Angenommen
Der Vorlage OA 865 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
BFF (Prüfung und Berichterstattung)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Prüfung und Berichterstattung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 29.08.2002
TO II, TOP 81
Angenommen
Der Vorlage OA 865 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPPDS
Ablehnung:
FAGE.lREPBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und ÖkoLinX- ARL gegen FAG und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

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