Schließung der Oberwiesenstraße
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Oberwiesenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.05.2026.
- Verkehrsordnende Maßnahmen in der Oberwiesenstraße sowie eventueller Ortstermin29.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Unübersichtliche Straßensituation Am Dorfgarten/Krälingweg14.08.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Umgestaltung der gesamten Straße Am Dorfgarten wie im unteren Teilstück20.02.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Oberwiesenstraße per E-MailBegründung
Die Oberwiesenstraße ist eine Anliegerstraße. Dies wird jedoch nicht beachtet. Seit der Bebauung des Frankfurter Bogens wird sie stärker denn je befahren. Unkundige Firmen und viele andere Verkehrsteilnehmer fahren hier regelmäßig und ohne sich an Verkehrbeschränkungen zu halten. Seit dem Bau des Spielplatzes sind die dort spielenden Kinder gefährdet. Bei der Begehung des Frankfurter Bogens am 13.05.2002 wurde dies von allen Beteiligten ebenso gesehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.03.2003, B 175 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.06.2002 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.08.2002, TO I, TOP 84 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 865 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Prüfung und Berichterstattung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2002, TO II, TOP 81 Beschluss: Der Vorlage OA 865 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und ÖkoLinX- ARL gegen FAG und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 3542, 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2002 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung vom 11.06.2002, OA 865
entstanden aus Vorlage: OF 254/10 vom 27.05.2002
Betreff:
Schließung der Oberwiesenstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Oberwiesenstraße geschlossen wird.
Begründung:
Die Oberwiesenstraße ist eine Anliegerstraße. Dies wird jedoch nicht beachtet. Seit der Bebauung des Frankfurter Bogens wird sie stärker denn je befahren. Unkundige Firmen und viele andere Verkehrsteilnehmer fahren hier regelmäßig und ohne sich an Verkehrbeschränkungen zu halten. Seit dem Bau des Spielplatzes sind die dort spielenden Kinder gefährdet. Bei der Begehung des Frankfurter Bogens am 13.05.2002 wurde dies von allen Beteiligten ebenso gesehen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Mai 2002OFOF 254/10Schließung der OberwiesenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 11. Juni 2002Sie sind hierOAOA 865Schließung der OberwiesenstraßeAnregung
- 3. März 2003Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 175Schließung der OberwiesenstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= Prüfung und Berichterstattung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, PDS und ÖkoLinX- ARL gegen FAG und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung)