Schließung der Oberwiesenstraße
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- Verkehrsordnende Maßnahmen in der Oberwiesenstraße sowie eventueller Ortstermin29.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Unübersichtliche Straßensituation Am Dorfgarten/Krälingweg14.08.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Umgestaltung der gesamten Straße Am Dorfgarten wie im unteren Teilstück20.02.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Oberwiesenstraße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 03.03.2003, B 175
Betreff:
Schließung der Oberwiesenstraße
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 29.08.2002, § 3542 - OA 865 OBR 10 -
Der Bebauungs-Plan Nr. 515 Blatt A (Preungesheim-Ost) trifft für die Oberwiesenstraße im Bereich zwischen der Straße "Am Nonnenhof" und der Verlängerung der Autobahnunterführung zur A 661 folgende Festlegungen:
- Im östlichen Bereich sollen nördlich der Oberwiesenstraße Gemeinschaftsstellplätze eingerichtet werden,
- Im gesamten nördlichen und südlichen Geländeabschnitt sind Dauerkleingärten vorgesehen (Auf dem Gelände, das in dem o.a. Bebauungs-Plan für die Errichtung eines Vereinsheims ausgewiesen ist, wurde zwischenzeitlich jedoch ein Spielplatz eingerichtet),
- Die Oberwiesenstraße ist durchgehend befahrbar und es ist keine Fläche für eine Wendeanlage vorgesehen.
Die im Bebauungs-Plan getroffenen o. a. Festlegungen verbieten eine Schließung der Oberwiesenstraße.
Um jedoch die Verkehrsbelastung zu minimieren und nur Anliegerverkehr zuzulassen, wurde das betreffende Teilstück der Oberwiesenstraße gem. Zeichen 250 Straßenverkehrsordnung und Zusatz "Anlieger frei" ausgeschildert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Mai 2002OFOF 254/10Schließung der OberwiesenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 11. Juni 2002OAOA 865Schließung der OberwiesenstraßeAnregung
- 3. März 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 175Schließung der OberwiesenstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)