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ABG-Siedlung Voltastraße/Ohmstraße

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Mit Nachdruck wird nochmals auf den Bericht des Magistrats vom 02.06.2000, B 410, verwiesen, in dem die Stadtverordnetenversammlung "Mittel für den Erhalt und die Modernisierung des Frankfurter Wohnungsbestandes" vorsieht, und die ABG- Holding bekundet, dass sie ihre Mittel und Sondermittel für "Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen" verwendet." Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 11.06.2001, OF 25/2

Betreff:

ABG-Siedlung Voltastraße/Ohmstraße

Der Ortsbeirat möge beschliessen:

Der Ortsbeirat 2 begrüßt ausdrücklich das moderate und einfühlsame Verhalten der Oberbürgermeisterin und Vorsitzenden des ABG- Holding Aufsichtsrats, Petra Roth, während der Begehung der Siedlung am 23. 05. 01.

Er fordert auch die neue Stadtverordnetenversammlung auf, an der erfolgreichen Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat 2 hinsichtlich einer behutsamen Objektsanierung unter Mitwirkung der Mieter festzuhalten.

Dabei versteht es sich von selbst, daß das auf Anregung des Ortsbeirats 2 auch von der Stadtverordnetenversammlung geforderte Gutachten veröffentlicht werden muß.

Unter den gegebenen Umständen muß alles getan werden, daß der Aufsichtsrat der ABG- Holding nicht schon am 18. 06. 2001 etwa den Abriss der gesamten Siedlung beschließt. Eine solche Entwicklung wäre eindeutig nicht im Sinne der bisherigen gemeinsamen Initiativen von Ortsbeirat und Stadtparlament.

Mit Nachdruck wird nochmals auf den Magistratsbericht B 410 vom 02. 06. 2000 verwiesen, in dem die Stadtverordnetenversammlung " Mittel für den Erhalt und die Modernisierung des Frankfurter Wohnungsbestandes " vorsieht, und die ABG- Holding bekundet, daß sie ihre Mittel und Sondermittel für " Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen " verwendet.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Antrag vom 24.05.2001, OF 15/2 Zuständige Ortsbeiräte: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 2001Sie sind hier
    OFOF 25/2ABG-Siedlung Voltastraße/Ohmstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Juni 2001OAOA 73ABG-Siedlung Voltastraße/OhmstraßeAnregung
  3. 7. September 2001Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 723ABG-Siedlung Voltastraße/OhmstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 2 · 11.06.2001
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung OA 74 2001 Anregung OA 73 2001 1. Die Vorlage OF 15/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 25/2 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt ebenfalls wie der Ortsbeirat 2 ausdrücklich das moderate und einfühlsame Verhalten der Oberbürgermeisterin und Vorsitzenden des ABG- Holding Aufsichtsrats, Petra Roth, während der Begehung der Siedlung am 23.05.2001. Die Stadtverordnetenversammlung hält an der erfolgreichen Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat 2 hinsichtlich einer behutsamen Objektsanierung unter Mitwirkung der Mieter fest. Dies vorausgeschickt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass das in der Anregung vom 14.08.2000, OA 1520, geforderte Gutachten veröffentlicht wird. Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, Verhandlungen mit dem Aufsichtsrat der ABG-Holding mit dem Ziel zu führen, dass dieser nicht schon am 18.06.2001 etwa den Abriss der gesamten Siedlung beschließt. Eine solche Entwicklung wäre eindeutig nicht im Sinne der bisherigen gemeinsamen Initiativen von Ortsbeirat und Stadtverordnetenversammlung. Begründung: Mit Nachdruck wird nochmals auf den Bericht des Magistrats vom 02.06.2000, B 410, verwiesen, in dem die Stadtverordnetenversammlung "Mittel für den Erhalt und die Modernisierung des Frankfurter Wohnungsbestandes" vorsieht, und die ABG- Holding bekundet, dass sie ihre Mittel und Sondermittel für "Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen" verwendet."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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