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ABG-Siedlung Voltastraße/Ohmstraße

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.09.2001, B 723

Betreff:

ABG-Siedlung Voltastraße/Ohmstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2001, § 323 - NR 128 GRÜNE, OA 73 und OA 74 OBR 2 -

Das Gutachten der Ingenieursocietät BGS ist über das Büro der Stadtverordnetenversammlung dem OBR 2 am 20.06.2001 zugestellt worden. Dem Wohnungsbauausschuss ist es über die Vorsitzende des Wohnungsbauausschusses am 26.06.2001 zugesandt worden.

Der Aufsichtsrat der ABG FRANKFURT HOLDING Wohnungsbau- und Beteiligungsgesellschaft mbH hat in seiner Sitzung vom 18.06.2001 mit Mehrheitsbeschluss einer Neubebauung des Areals zugestimmt.

Es trifft nicht zu, dass die ABG das Gespräch mit dem Mieterbündnis sowie dem OBR 2 verweigert habe. Das Gespräch zwischen der ABG und dem Mieterbündnis fand am 13.06.2001 statt. In der Aufsichtsratssitzung vom 18.06.2001 hat die Geschäftsführung darüber hinaus ausgeführt, dass sie sich Gesprächen nicht verweigert und insbesondere dem OBR 2 jederzeit für Gespräche zur Verfügung steht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2001OFOF 15/2Das neue Gutachten ABG-Siedlung Volta-/Ohmstraße muss veröffentlicht werdenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Juni 2001OAOA 74Das neue Gutachten ABG-Siedlung Volta-/Ohmstraße muss veröffentlicht werdenAnregung
  3. 11. Juni 2001OFOF 25/2ABG-Siedlung Voltastraße/OhmstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 11. Juni 2001OAOA 73ABG-Siedlung Voltastraße/OhmstraßeAnregung
  5. 19. Juni 2001NRNR 128Kein Komplettabriss der Wohnblocks Volta-, Ohm- und GalvanistraßeSTVV-Antrag · GRÜNE
  6. 7. September 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    BB 723ABG-Siedlung Voltastraße/Ohmstraße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage B 723 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und FDP (= Kenntnis)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 723 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (Kenntnis)BFF (Kenntnis)E.l (Kenntnis)PDS (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) PDS (= Zurückweisung)

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