Einheitliche Regelung für Mehrwegangebotspflicht
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Die Antragsteller fordern eine einheitliche Regelung für Mehrwegangebote in gastronomischen Betrieben, um dem zunehmenden Verpackungsmüll, besonders in stark frequentierten Straßen, entgegenzuwirken. Ziel ist eine Prüfung der Regelungen und mögliche Anpassungen zur Müllvermeidung in Frankfurt.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Oeder Weg — 24 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.09.2026.
- Verkehrsverlagerung in die Finkenhofstraße: Alternativen prüfen10.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Überflüssiger Poller auf dem Gehweg des Oeder Wegs20.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Klimaanpassung und Hitzeschutz in Bockenheim und Westend verbessern – deutlich schneller handeln!17.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Oeder Weg per E-MailAntrag
Die Flut an to-go-Verpackungen ist kaum zu stoppen. Treten viele Gastronomische Betriebe mittlerweile mit guten Konzepten dem ständig steigenden Verpackungsmüll entgegen, steigt gleichzeitig die Anzahl der Anbieter, die ihre Speisen ausschließlich in Einwegverpackungen abgeben und damit ein großes zusätzliches Müllaufkommen, insbesondere in Einkaufsstraßen wie der Unteren Berger Straße und dem Oeder Weg produzieren. Aktuelle Beispiele sind das Café "Lila" und das Restaurant "Fried 90´s". Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat 3 beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, in welcher Form müssen Betriebe die Verpflichtung zum Mehrwegangebot erfüllen (Hinweise, Angebot), wie erfolgt die Kontrolle und wie werden Verstöße geahndet? Kann in Frankfurt die Ausnahmeregelung bei der Mehrwegangepotspflicht, die Betriebe mit weniger als 5 Beschäftigten und nicht mehr wie 80 qm Verkaufsfläche von der Angebotspflicht für Mehrwegverpackungen befreit, für bestimmte Straßen (z.B. Oeder Weg, Berger Straße) mit Blick auf die Müllproblematik außer Kraft gesetzt werden?
Begründung
Mehrwegangebotspflicht Die Flut an to-go-Verpackungen ist kaum zu stoppen. Treten viele Gastronomische Betriebe mittlerweile mit guten Konzepten dem ständig steigenden Verpackungsmüll entgegen, steigt gleichzeitig die Anzahl der Anbieter, die ihre Speisen ausschließlich in Einwegverpackungen abgeben und damit ein großes zusätzliches Müllaufkommen, insbesondere in Einkaufsstraßen wie der Unteren Berger Straße und dem Oeder Weg produzieren. Aktuelle Beispiele sind das Café "Lila" und das Restaurant "Fried 90´s".
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Mai 2026Sie sind hierOFOF 24/3Einheitliche Regelung für MehrwegangebotspflichtOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. Juni 2026OMOM 229Einheitliche Regelung für MehrwegangebotspflichtDirektanregung
- 14. September 2026Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1386Einheitliche Regelung für MehrwegangebotspflichtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Linke und AfD