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Oeder Weg: Klarheit statt Dauerprovisorium - Sachstand und Zeitplan

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
7 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Anregung fordert den Magistrat auf, Klarheit über die Ausschreibung der Planungsleistungen für den Oeder Weg zu schaffen und einen Zeitplan für die bauliche Umsetzung vorzulegen. Außerdem soll die geplante Begrünung endlich durchgeführt werden, um die provisorische Gestaltung zu beenden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antwort steht aus

Der Magistrat muss bis zum 21.01.2027 antworten. Noch 62 Tage. Warum?

Oeder Weg — 29 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten,

  1. dem Ortsbeirat mitzuteilen, ob die im Bericht des Magistrats vom 12.01.2026, B 15, angekündigte Ausschreibung der Planungsleistungen für die dauerhafte Gestaltung des Oeder Wegs erfolgt ist, und falls nicht, bis wann sie erfolgen soll;
  2. einen Zeitplan von der Planung bis zur baulichen Umsetzung vorzulegen und mitzuteilen, ob die erforderlichen Planungsmittel im Entwurf des Haushalts 2027 vorgesehen sind;
  3. den Ortsbeirat frühzeitig zu beteiligen, den Planungsstand vor weiteren Entscheidungen in einer Sitzung des Ortsbeirats vorzustellen;
  4. die geplante Begrünung mit Bäumen und Beeten endlich durchzuführen und das Provisorium mit Pflanzen und Baumkästen zu beenden.

Begründung

Der Ortsbeirat hat mit seiner Anregung vom 04.07.2024, OM 5717, die Umgestaltung des Oeder Wegs auf Grundlage des Abschlussberichts der Frankfurt University of Applied Sciences vom April 2024 angeregt zu verstetigen. Nachdem die Stellungnahme ausblieb, hat der Ortsbeirat den Magistrat am 07.11.2024 gemäß § 4 Abs. 10 GOOBR an die Erledigung erinnert. In seiner Stellungnahme vom 06.12.2024, ST 2125, teilte der Magistrat mit, er werde die Anregung prüfen; es sei jedoch "nicht absehbar, wann und in welchem Umfang Teilaufgaben umgesetzt werden können". Im Bericht vom 12.01.2026, B 15, hieß es, die Ausschreibung der Planungsleistungen werde vorbereitet und der Planungsstart sei für 2026 vorgesehen. Ob die Ausschreibung inzwischen erfolgt ist, ist dem Ortsbeirat nicht bekannt.

Der Oeder Weg ist seit 2021 provisorisch gestaltet. Gewerbetreibende, Anwohnende und alle, die den Oeder Weg nutzen, brauchen Planungssicherheit: Sie müssen wissen, wann und wie die dauerhafte Gestaltung kommt, wie Liefern und Parken künftig geregelt werden und wann mit Bauarbeiten zu rechnen ist. Die Evaluation der Maßnahmen liegt mit dem Abschlussbericht seit April 2024 vor. Laut Studie werden etwa die Lieferzonen vormittags gut genutzt, im weiteren Tagesverlauf aber häufig von privaten Pkw blockiert; die Studie empfiehlt eine Parkraumerhebung als Grundlage für die weitere Planung.

Der Koalitionsvertrag 2026-2031 sieht vor, die Rechte der Ortsbeiräte zu stärken, "Fristen einhalten und zugesagte Beschlüsse zeitnah umsetzen". Er will "Maßnahmen im Verkehr optimieren, regelmäßig evaluieren und bei Bedarf anpassen", setzt auf "frühestmögliche und umfassende Information sowie die Einbindung von Betroffenen bei der Planung von Baustellen" und will "gezielt auf Hitzewellen reagieren, indem wir weitere schattige und begrünte Abkühlzonen, öffentliche Wasserspender und Sprühnebelsysteme in besonders betroffenen Stadtbereichen schaffen". Die dauerhafte Gestaltung des Oeder Wegs bietet die Gelegenheit, diese Ziele in einer Straße umzusetzen, in der laut Studie rund 260 Gewerbebetriebe angemeldet sind (Stand Januar 2024) und in der viele Menschen wohnen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2024OFOF 712/3Verstetigung der Umgestaltung des Oeder WegsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, Linke, Volt, ÖkoLinX-ARL
  2. 4. Juli 2024OMOM 5717Verstetigung der Umgestaltung des Oeder WegsDirektanregung
  3. 6. Dezember 2024STST 2125Verstetigung der Umgestaltung des Oeder WegsStellungnahme
  4. 16. Dezember 2024STST 2152Eckparken Reichelstraße/Guaitastraße unterbindenStellungnahme
  5. 12. Januar 2026BB 15Fahrradstadt Frankfurt am MainMagistratsbericht
  6. 13. Oktober 2026OFOF 121/3Oeder Weg: Klarheit statt Dauerprovisorium – Sachstand und ZeitplanOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, Volt
  7. 29. Oktober 2026Sie sind hier
    OMOM 1064Oeder Weg: Klarheit statt Dauerprovisorium – Sachstand und Zeitplan
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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