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Kein Rauch auf Spielplätzen

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, ein "Rauchen verboten"-Schild auf dem Spielplatz Frankenallee/Krifteler Straße (Qäukerplatz) aufzustellen. Begründung: Anwohner beschweren sich, dass auf dem Spielplatz vermehrt durch Erwachsene und Jugendliche geraucht wird. Für Kinder sind die im Zigarettenrauch enthaltenen Schadstoffe besonders gefährlich. Ein "Rauchen verboten"-Schild würde die Eltern an die Gesundheitsgefahren erinnern und könnte so dazu beitragen, dass die Kinder nicht durch sogenanntes Passivrauchen gefährdet werden.

Inhalt

Antrag vom 19.05.2016, OF 22/1

Betreff: Kein Rauch auf Spielplätzen

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, ein "Rauchen verboten"-Schild auf dem Spielplatz Frankenallee/Krifteler Straße (Qäukerplatz) aufzustellen.

Begründung: Anwohner beschweren sich, dass auf dem Spielplatz vermehrt durch Erwachsene und Jugendliche geraucht wird. Für Kinder sind die im Zigarettenrauch enthaltenen Schadstoffe besonders gefährlich. Ein "Rauchen verboten"-Schild würde die Eltern an die Gesundheitsgefahren erinnern und könnte so dazu beitragen, dass die Kinder nicht durch sogenanntes Passivrauchen gefährdet werden.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2016Sie sind hier
    OFOF 22/1Kein Rauch auf Spielplätzen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Juni 2016OMOM 188Kein Rauch auf SpielplätzenDirektanregung
  3. 9. September 2016Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1230Kein Rauch auf SpielplätzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 2 · 07.06.2016
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 188 2016 Die Vorlage OF 22/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor die Worte "dem Spielplatz Frankenallee/Krifteler Straße (Qäukerplatz)" durch die Worte "den Spielplätzen im Ortsbezirk 1" sowie in der Begründung die Worte "dem Spielplatz" durch die Worte "den Spielplätzen" ersetzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeBFFParteiFraktionslos
Ablehnung:
1 FDPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
1 FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., BFF, PARTEI und fraktionslos gegen 1 FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 FDP (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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