Kein Rauch auf Spielplätzen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 07.06.2016, OM 188 entstanden aus Vorlage: OF 22/1 vom 19.05.2016
Betreff: Kein Rauch auf Spielplätzen Der Magistrat wird gebeten, "Rauchen verboten"-Schilder auf den Spielplätzen im Ortsbezirk 1 aufstellen zu lassen.
Begründung: Anwohner beschweren sich, dass Erwachsene und Jugendliche vermehrt auf den Spielplätzen rauchen. Für Kinder sind die im Zigarettenrauch enthaltenen Schadstoffe besonders gefährlich. Ein "Rauchen verboten"-Schild würde die Eltern an die Gesundheitsgefahren erinnern und könnte so dazu beitragen, dass die Kinder nicht durch sogenanntes Passivrauchen gefährdet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Mai 2016OFOF 22/1Kein Rauch auf SpielplätzenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. Juni 2016Sie sind hierOMOM 188Kein Rauch auf SpielplätzenDirektanregung
- 9. September 2016Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1230Kein Rauch auf SpielplätzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats