Ehemaliges Verwaltungsgebäude am Waldfriedhof Oberrad, Burgenlandweg 10
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Zusammenfassung
Der Antrag bezieht sich auf die Vergabe des ehemaligen Verwaltungsgebäudes am Waldfriedhof Oberrad. Es werden zahlreiche Fragen zur Ausschreibung, Begutachtung und Wertermittlung des Gebäudes aufgeworfen, um Transparenz und Klarheit für die Bürger zu schaffen.
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
In dem genannten Expose befinden sich Unklarheiten und Ungereimtheiten, die Bürger bei der Besichtigung ebenfalls aufgeworfen haben. So war vom Kauf bislang keine Rede. Vielmehr hat das Grünflächenamt mit Schreiben v. 06.09.2017 die Rücknahme der Schlüssel damit begründet, dass der Magistrat beschlossen habe, die Liegenschaft in Erbbaupacht zu vergeben. Diese Absicht wurde noch einmal mit der Stellungnahme des Magistrats vom 9.3.2018 (ST 603) bestätigt "....... "das Gebäude in Erbpacht zu vergeben. Nach Abschluss der Vorbereitungsarbeiten wird die Vergabe in Erbpacht öffentlich bekannt gemacht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Oktober 2017OFOF 661/5Vermietung des Verwaltungsgebäudes des Waldfriedhofs OberradOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. November 2017OMOM 2437Vermietung des Verwaltungsgebäudes des Waldfriedhofs OberradDirektanregung
- 9. März 2018STST 603Vermietung des Verwaltungsgebäudes des Waldfriedhofs OberradStellungnahme
- 12. November 2020Sie sind hierOFOF 1839/5Ehemaliges Verwaltungsgebäude am Waldfriedhof Oberrad, Burgenlandweg 10Ortsbeiratsantrag · BFF
- 27. November 2020VV 1865Ehemaliges Verwaltungsgebäude am Waldfriedhof Oberrad, Burgenlandweg 10Anfrage
- 8. März 2021Antwort des Magistrats · nach 178 WochenSTST 573Ehemaliges Verwaltungsgebäude am Waldfriedhof Oberrad, Burgenlandweg 10Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme