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Änderung der Zuschnitte der Sozialbezirke

Vorlagentyp: OFCDUSPD
35 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 2 beantragt, die Sozialbezirke 191 und 192 in die Zuständigkeit des Ortsbeirats 9 zu übertragen, da die derzeitige Zuordnung zum Sozialrathaus Dornbusch nicht sinnvoll erscheint. Dies soll aufgrund der geographischen Nähe und der bestehenden Betreuung durch das Sozialrathaus geschehen.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die im Augenblick noch vom Ortsbeirat 2 betreuten Sozialbezirke 191 und 192 werden als einzige Bezirke des Ortsbezirks 2 vom Sozialrathaus Dornbusch betreut, eine vorgeschlagene Veränderung der Zuständigkeit und Zuordnung zum Bezirk Bockenheim erscheint nicht sinnvoll.

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat deshalb auf zu prüfen, ob die beiden Bezirke 191 und 192 Westend Nord aufgrund der geographischen Nähe und ihrer Zugehörigkeit zum Sozialrathaus Dornbusch in Zukunft vom Ortsbeirat 9 betreut werden können.

Begründung

Sozialbezirke Vorgang: OM 830/21 OBR 2; ST 2203/21 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die im Augenblick noch vom Ortsbeirat 2 betreuten Sozialbezirke 191 und 192 werden als einzige Bezirke des Ortsbezirks 2 vom Sozialrathaus Dornbusch betreut, eine vorgeschlagene Veränderung der Zuständigkeit und Zuordnung zum Bezirk Bockenheim erscheint nicht sinnvoll. Der Ortsbeirat fordert den Magistrat deshalb auf zu prüfen, ob die beiden Bezirke 191 und 192 Westend Nord aufgrund der geographischen Nähe und ihrer Zugehörigkeit zum Sozialrathaus Dornbusch in Zukunft vom Ortsbeirat 9 betreut werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2021OFOF 164/2Änderung der Zuschnitte der SozialbezirkeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. September 2021OMOM 830Änderung der Zuschnitte der SozialbezirkeDirektanregung
  3. 13. Dezember 2021STST 2203Änderung der Zuschnitte der SozialbezirkeStellungnahme
  4. 10. Januar 2022Sie sind hier
    OFOF 169/9Änderung der Zuschnitte der Sozialbezirke
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  5. 20. Januar 2022VV 298Änderung der Zuschnitte der SozialbezirkeAnfrage
  6. 29. April 2022Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 1050Änderung der Zuschnitte der SozialbezirkeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 7 · 20.01.2022
TO I, TOP 13
Angenommen
Auskunftsersuchen V 298 2022 Die Vorlage OF 169/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

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