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Haushalt 2013 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.03 Verkehrsanlagen Rampe für eine neue Carl-Ulrich-Brücke

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

12.01.2013

Antrag Ortsbeirat

Haushalt 2013 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.03 Verkehrsanlagen Rampe für eine neue Carl-Ulrich-Brücke

Details im PARLIS OF_159-11_2013
21.01.2013

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Rampe für die neu zu bauende Carl-Ulrich-Brücke

Details im PARLIS EA_27_2013
Partei(en): GRÜNE

S A C H S T A N D :

Antrag vom 12.01.2013, OF 159/11 Betreff: Haushalt 2013 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.03 Verkehrsanlagen Rampe für eine neue Carl-Ulrich-Brücke Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ausreichend Mittel für Planung und Bau einer neuen Auffahrrampe nördlich der neu zu bauenden Carl-Ulrich Brücke, die den Erfordernissen des Fußgänger-, Fahrrad- und Autoverkehrs in gleicher Weise gerecht wird, in den Haushalt einzustellen. Die Mittel sollten in besonderem Maße auch dazu genutzt werden, die Situation für Fußgänger und Radfahrer gegenüber dem heutigen Zustand deutlich zu verbessern und Gefahrenpotenziale zu beseitigen. Mit dem Neubau der Rampe ist die Barrierefreiheit zu gewährleisten.Beratung im Ortsbeirat: 11

Beratungsergebnisse:

17. Sitzung des OBR 11 am 21.01.2013, TO I, TOP 11 Beschluss: Etatanregung EA 27 2013 Die Vorlage OF 159/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme