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Barrierefreier Umbau des Bahnhofs Griesheim: Videoüberwachung in den Unterführungen

Vorlagentyp: OFCDU
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Griesheim: Videoüberwachung in den Unterführungen Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die beiden Unterführungen (die DB Unterführung und die stadtteilverbindende Unterführung) im Rahmen des Neubaus bzw. Umbaus mit Videoüberwachung auszustatten. Begründung: Die Installation von Videotechnik auf zentralen Straßen und Plätzen erzielt eine präventive Wirkung zur Verhinderung von Straftaten. In Frankfurt sind alle unterirdischen S- und U-Bahnstationen mit Videotechnik ausgestattet. Die Bürgerinnen und Bürger fühlen sich in Unterführungen sicherer, wenn eine Videoanlage vorhanden ist. Dies hat sich bewährt und der öffentliche Personennahverkehr wurde so sicherer. Die Aufzeichnung von Straftaten hilft sowohl der Polizei bei der Aufklärung von Straftaten als auch den Opfern bei der Durchsetzung von Schmerzensgeld- und Schadensersatzansprüchen. Mit der modernen Kameratechnik steigen die Chancen, Täter einwandfrei zu überführen.

Inhalt

Antrag vom 17.01.2016, OF 1573/6

Betreff: Barrierefreier Umbau des Bahnhofs Griesheim: Videoüberwachung in den Unterführungen Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die beiden Unterführungen (die DB Unterführung und die stadtteilverbindende Unterführung) im Rahmen des Neubaus bzw. Umbaus mit Videoüberwachung auszustatten.

Begründung: Die Installation von Videotechnik auf zentralen Straßen und Plätzen erzielt eine präventive Wirkung zur Verhinderung von Straftaten. In Frankfurt sind alle unterirdischen S- und U-Bahnstationen mit Videotechnik ausgestattet. Die Bürgerinnen und Bürger fühlen sich in Unterführungen sicherer, wenn eine Videoanlage vorhanden ist. Dies hat sich bewährt und der öffentliche Personennahverkehr wurde so sicherer. Die Aufzeichnung von Straftaten hilft sowohl der Polizei bei der Aufklärung von Straftaten als auch den Opfern bei der Durchsetzung von Schmerzensgeld- und Schadensersatzansprüchen. Mit der modernen Kameratechnik steigen die Chancen, Täter einwandfrei zu überführen.Hauptvorlage: Antrag vom 15.12.2015, OF 1555/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2016Sie sind hier
    OFOF 1573/6Barrierefreier Umbau des Bahnhofs Griesheim: Videoüberwachung in den Unterführungen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Januar 2016OMOM 4902Barrierefreier Umbau des Bahnhofs Griesheim: Videoüberwachung in den UnterführungenDirektanregung
  3. 20. Juni 2016Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 877Barrierefreier Umbau des Bahnhofs Griesheim: Videoüberwachung in den UnterführungenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 47 · 19.01.2016
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung OA 708 2016 Anregung an den Magistrat OM 4902 2016 1. Die Vorlage OF 1555/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Absatz der Begründung ersatzlos gestrichen wird. 2. Die Vorlage OF 1573/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFFFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, BFF und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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