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Bahnhof Griesheim: Behindertengerechter Umbau und Sanierung

Vorlagentyp: OA
64 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 19.01.2016, OA 708 entstanden aus Vorlage: OF 1555/6 vom 15.12.2015

Betreff: Bahnhof Griesheim: Behindertengerechter Umbau und Sanierung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit den Beteiligten des Bauvorhabens Bahnhof Griesheim (Deutsche Bahn AG, städtische Ämter, RMV) zu sprechen und dafür zu sorgen, dass 1. sämtliche Aufzüge ein Fahrgastinformationssystem erhalten, um den Ausfall auch nur eines Aufzuges an jedem Aufzug anzeigen zu lassen; 2. Notrufanlagen in sämtlichen Unterführungen installiert werden.

Begründung: In der am 15.12.2015 stattgefundenen öffentlichen Veranstaltung wurde nun vor Beginn des Planfeststellungsverfahrens von den Planern mitgeteilt, dass die beiden Maßnahmen beim Umbau des Bahnhofs tatsächlich nicht vorgesehen sind. Dies wurde damit begründet, dass ein solches Fahrgastinformationssystem bisher noch nie installiert worden sei und solche Störungen im Internet bekannt gegeben werden könnten. Es wäre aber sicher zu viel von den auf einen barrierefreien Zugang zu ihrer Bahn angewiesenen Kunden des RMV verlangt, wenn sie vor jeder Fahrt im Internet nachsehen müssten, ob in den Stationen, die sie benutzen möchten, die Aufzüge auch alle funktionieren. Zudem ist sicher auch fraglich, wie zuverlässig die Angaben tatsächlich wären, die man dazu im Internet bereitstellen würde. In Griesheim muss man auf jeden Fall sehen, dass hier nach dem Umbau eine besondere Situation bestehen wird. Ein Fahrgast, der im Schwarzerlenweg wohnt, in Richtung Höchst mit der S-Bahn fahren will und auf den Aufzug angewiesen ist, muss dann beispielsweise mit insgesamt vier verschiedenen Aufzügen fahren, bis er auf den Bahnsteig zu seinem Zug gelangt. Deshalb muss er sich gleich bei Benutzung des ersten Aufzugs informieren können, ob einer der anderen Aufzüge defekt ist. Dann kann er sich rechtzeitig auf diese Situation einstellen, die Fahrt umdisponieren, ganz bleiben lassen oder Passanten um Hilfe bitten. Es soll nicht so weit kommen, dass ein Fahrgast mit drei Aufzügen gefahren ist, dann in der Unterführung steht und erst dort feststellt, dass der letzte Aufzug, der ihn auf den Bahnsteig zum Zug bringen soll, defekt ist. Der Notruf in beiden Bahnhofsunterführungen ist notwendig, um die Sicherheit der Nutzer und Kunden zu gewährleisten. Das gilt auch noch im Handy-Zeitalter (nicht jeder hat immer ein Handy dabei oder ist noch in der Lage, es z. B. nach einem Unfall oder Überfall zu bedienen). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2015OFOF 1298/6Bahnhof Griesheim: Behindertengerechter Umbau und SanierungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Dezember 2015OFOF 1555/6Bahnhof Griesheim: Behindertengerechter Umbau und SanierungOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 19. Januar 2016Sie sind hier
    OAOA 708Bahnhof Griesheim: Behindertengerechter Umbau und Sanierung
    Anregung
  4. 20. Mai 2016Antwort des Magistrats · nach 64 WochenBB 141Bahnhof Griesheim: Behindertengerechter Umbau und SanierungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 47 · 16.02.2016
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 708 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
BFF (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme)

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