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Grillplatz Schwanheimer Wald

Vorlagentyp: OFSPDCDUGRÜNE
12 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Aufgrund wiederholter Beschwerden aus der Bevölkerung und eigenen Feststellungen über den Zustand des Schwanheimer Grillplatzes besteht ein Informationsbedarf und Zwang an den Verhältnissen etwas zu verändern. Es ist nicht hinnehmbar, dass eine Gruppe von Unbekannten den Schwanheimer Grillplatz derart heimsucht und dabei immense Kosten für die Allgemeinheit verursacht.

Inhalt

Antrag vom 11.05.2010, OF 1476/6

Betreff:

Grillplatz Schwanheimer Wald

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die Kosten des Schwanheimer Grillplatzes für Instandhaltung (insbesondere durch Vandalismus entstandene Kosten) und Reinigung, sowie die Ausgaben für Sicherheit, ausführlich darzulegen.

Zudem wird der Magistrat gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen bzw. Vorschläge zu erarbeiten, welche die Kontrolle der Nutzer ermöglichen (bspw. Kautionshinterlegungen).

Außerdem ist das Konzept der Müllbehältnisse zu überprüfen um die Reinigungskosten zu senken.

Begründung:

Aufgrund wiederholter Beschwerden aus der Bevölkerung und eigenen Feststellungen über den Zustand des Schwanheimer Grillplatzes besteht ein Informationsbedarf und Zwang an den Verhältnissen etwas zu verändern. Es ist nicht hinnehmbar, dass eine Gruppe von Unbekannten den Schwanheimer Grillplatz derart heimsucht und dabei immense Kosten für die Allgemeinheit verursacht.

Hauptvorlage: Antrag vom 26.04.2010, OF 1456/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2010OFOF 1456/6Grillplatz Schwanheimer WaldOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Mai 2010Sie sind hier
    OFOF 1476/6Grillplatz Schwanheimer Wald
    Ortsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE
  3. 11. Mai 2010OMOM 4195Grillplatz Schwanheimer WaldDirektanregung
  4. 22. Juli 2010Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1053Grillplatz Schwanheimer WaldStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 43 · 11.05.2010
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung OA 1125 2010 Anregung an den Magistrat OM 4195 2010 Anregung an den Magistrat OM 4196 2010 1. Die Vorlage OF 1456/6 wird durch die Annahme der Vorlagen OF 1476/6, OF 1477/6 und OF 1478/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1476/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 1477/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 1478/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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