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Grillplatz Schwanheimer Wald

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2010, ST 1053

Betreff:

Grillplatz Schwanheimer Wald

Zu den Fragen des Ortsbeirates werden folgende Aussagen gemacht:

  1. Kosten

Die durch Vandalismus entstandenen Instandsetzungskosten belaufen sich im Allgemeinen auf durchschnittlich ca. 8.000,-- Euro jährlich.

In der Vergangenheit entstanden darüber hinaus zusätzliche Kosten durch gezielte Einzelsachbeschädigungen wie beispielsweise durch Anzünden der Überdachung des Grillblocks (15.000,-- Euro), durch Verwendung von Einrichtungsgegenständen als Brennholz (5.000,-- Euro), durch Zerstörung der Toiletten (25.000,-- Euro), sowie durch nächtliches Öffnen von Wasserschiebern, deren Schadenshöhe durch Wasserverlust allerdings noch nicht bekannt ist.

Während der Sommersaison 2009 beliefen sich die Ausgaben für die Reinigungsvergabe auf ca. 21.000 Euro für den Zeitraum Mai bis Oktober.

Die Ausgaben für die nächtlichen Sicherheitskontrollen belaufen sich derzeit auf ca. 4.600,-- Euro im Monat.

  1. Kontrolle der Nutzer

Der Magistrat verweist in diesem Zusammenhang auf seine Stellungnahme zur Anfrage V 1010 des Ortsbeirates 6 vom 07.10.2003, ST 27/2004, an deren Aktualität sich keine Änderung ergeben hat.

  1. Müllbehältnisse

Am Grillplatz werden dem Bedarf entsprechend mobile Müllbehälter eingesetzt, die leicht und rationell geleert werden können.

  1. Ordnungsrechtliche Handhabung

Der Grillplatz ist nebst seiner Ausweisung als Waldfläche zusätzlich als öffentliche Grünfläche ausgewiesen.

Ordnungsrechtlich wirken können daher sowohl der zuständige Revierförster im Sinne des Forstes als auch das Ordnungsamt im Sinne der Grünflächensatzung.

Nachts wird die Anlage zweimal von einem Sicherheitsdienst bestreift, der bei Bedarf Polizei oder Ordnungsdienste verständigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2010OFOF 1456/6Grillplatz Schwanheimer WaldOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. Mai 2010OFOF 1476/6Grillplatz Schwanheimer WaldOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE
  3. 11. Mai 2010OMOM 4195Grillplatz Schwanheimer WaldDirektanregung
  4. 22. Juli 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 1053Grillplatz Schwanheimer Wald
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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