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Sossenheim: Begrenzung der Parkdauer am Friedhof Sossenheim außerhalb der Öffnungszeiten aufheben

Vorlagentyp: OFCDU
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 schlägt vor, die Begrenzung der Parkdauer am Friedhof Sossenheim außerhalb der Öffnungszeiten aufzuheben, um den Anwohnerinnen und Anwohnern eine bessere Nutzung des Parkplatzes zu ermöglichen. Dies soll zur Entspannung der Parkplatzsituation beitragen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Vor dem Hintergrund des hohen Parkdrucks in Sossenheim wird der Magistrat gebeten, die Begrenzung der Parkdauer (vier Stunden) auf dem Parkplatz am Friedhof Sossenheim (Siegener Straße 54) außerhalb der Öffnungszeiten aufzuheben, so dass die Anwohnerinnen und Anwohner den Parkplatz außerhalb der Öffnungszeiten (insbesondere in den Abendstunden) nutzen können.

Begründung

Der Parkplatz am Friedhof Sossenheim ist natürlich vorrangig für die Besucherinnen und Besucher des Friedhofs gedacht. Insofern macht eine Begrenzung der Parkdauer während der Öffnungszeiten natürlich Sinn. Außerhalb der Öffnungszeiten könnte eine Aufhebung der einschränkenden Bedingungen jedoch zur Entspannung der Parkplatzsituation beigetragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2020Sie sind hier
    OFOF 1438/6Sossenheim: Begrenzung der Parkdauer am Friedhof Sossenheim außerhalb der Öffnungszeiten aufheben
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Januar 2021OMOM 7110Sossenheim: Begrenzung der Parkdauer am Friedhof Sossenheim außerhalb der Öffnungszeiten aufhebenDirektanregung
  3. 30. April 2021Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 992Sossenheim: Begrenzung der Parkdauer am Friedhof Sossenheim außerhalb der Öffnungszeiten aufhebenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 45 · 19.01.2021
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7110 2021 Die Vorlage OF 1438/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

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