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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.02 Gesamtverkehrsplanung/ Stellplatzablöse Sossenheim: Planungsmittel zur Errichtung einer Quartiersgarage einstellen

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, 500.000 Euro für die Planung einer Quartiersgarage in der Siegener Straße bereitzustellen, um alternative Parkmöglichkeiten für Anwohner nach Wegfall von Stellplätzen aufgrund neuer Halteverbote anzubieten. Dies soll eine Lösung für die betroffenen Anwohner sein, die in der Vergangenheit geduldete Parkflächen verloren haben.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Marienberger Straße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.06.2026.

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Antrag

Es werden Planungsmittel in Höhe von 500.000 Euro für die Errichtung einer Quartiersgarage im Bereich der Siegener Straße (entlang des LIDL-Parkplatzes) eingestellt. Die Quartiersgarage soll den Anwohnern der Marienberger Straße, der Hachenburger Straße, der Montabaurer Staße sowie Teilen der Michaelstraße, die von einem Wegfall von derzeit rund 45 Stellplätzen aufgrund der Anordnung von Halteverboten betroffen sind, adäquate kostenpflichtige Ausweichparkflächen bieten.

Begründung

Der Magistrat hatte die Parkflächen über Jahrzehnte geduldet. Durch die Umsetzung der Verwaltungsvorschriften und dem daraus resultierenden gravierenden Wegfall ist über Alternativen nachzudenken. Das Instrument einer kostenpflichtigen Quartiersgarage könnte ein Lösungsansatz sein, den Bewohnern Alternativlösungen anzubieten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. November 2025Sie sind hier
    EAEA 45Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.02 Gesamtverkehrsplanung/ Stellplatzablöse Sossenheim: Planungsmittel zur Errichtung einer Quartiersgarage einstellen
    Etatanregung
  2. 25. November 2025OFOF 1381/6Haushalt 2026 Sossenheim: Planungsmittel zur Errichtung einer Quartiersgarage einstellenOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.02 Verwendung Stellplatzablöse

Ausgaben 2025: 6 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 42 · 23.02.2026
TO I, TOP 55
Abgelehnt
Die Vorlage EA 45 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUBFF-BIGFRAKTIONAfD
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren unter Hinweis auf E 25) sowie BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme); Linke (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage EA 45 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren unter Hinweis auf E 25) sowie BFF-BIG, AfD und FRAKTION (= Annahme)

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