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Haushalt 2026 Sossenheim: Planungsmittel zur Errichtung einer Quartiersgarage einstellen

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Antrag

Im Zuge des Ortstermins vom 11. November 2025 in der Marienberger Str. wurde den Vertretern des Ortsbeirats sowie interessierten Anwohnern seitens des Straßenverkehrsamtes vorgestellt, dass aufgrund der Umsetzung einer Verwaltungsvorschrift im Bereich der Mindestbreite von Gehwegen bisher geduldeter Parkraum durch Anordnung entsprechender Halteverbote wegfallen muss.

Dies betrifft nicht nur die Anwohner des genannten Straßenbereichs sondern möglicherweise auch weitere benachbarte Straßenabschnitte, sodass im schlimmsten Fall mit einem Wegfall von rd. 100 Stellflächen zu rechnen ist.

Der Magistrat hatte die Parkflächen über Jahrzehnte geduldet. Durch die Umsetzung der Verwaltungsvorschriften und dem gravierenden Wegfall ist über Alternativen nachzudenken. Das Instrument einer kostenpflichtigen Quartiersgarage könnte ein Lösungsansatz sein, den Bewohnern Alternativlösungen anzubieten.

Dem vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten:

entsprechende Planungsmittel für die Errichtung einer Quartiersgarage in Höhe von 500.000 € im Bereich der Siegener Str. (entlang des LIDL-Parkplatzes) einzustellen. Die Quartiersgarage soll den Anwohnern der Marienberger Str., der Hachenburger Str., der Montaubaurer Str. sowie Teile der Michaelstr., die von einem Wegfall von derzeit rd. 45 Stellflächen aufgrund der Anordnung von Halteverboten betroffen sind, adäquate kostenpflichtige Ausweichparkflächen bieten.

Begründung

Sossenheim: Planungsmittel zur Errichtung einer Quartiersgarage einstellen Im Zuge des Ortstermins vom 11. November 2025 in der Marienberger Str. wurde den Vertretern des Ortsbeirats sowie interessierten Anwohnern seitens des Straßenverkehrsamtes vorgestellt, dass aufgrund der Umsetzung einer Verwaltungsvorschrift im Bereich der Mindestbreite von Gehwegen bisher geduldeter Parkraum durch Anordnung entsprechender Halteverbote wegfallen muss. Dies betrifft nicht nur die Anwohner des genannten Straßenbereichs sondern möglicherweise auch weitere benachbarte Straßenabschnitte, sodass im schlimmsten Fall mit einem Wegfall von rd. 100 Stellflächen zu rechnen ist. Der Magistrat hatte die Parkflächen über Jahrzehnte geduldet. Durch die Umsetzung der Verwaltungsvorschriften und dem gravierenden Wegfall ist über Alternativen nachzudenken. Das Instrument einer kostenpflichtigen Quartiersgarage könnte ein Lösungsansatz sein, den Bewohnern Alternativlösungen anzubieten. Dem vorausgeschickt

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. November 2025EAEA 45Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.02 Gesamtverkehrsplanung/ Stellplatzablöse Sossenheim: Planungsmittel zur Errichtung einer Quartiersgarage einstellenEtatanregung
  2. 25. November 2025Sie sind hier
    OFOF 1381/6Haushalt 2026 Sossenheim: Planungsmittel zur Errichtung einer Quartiersgarage einstellen
    Ortsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 43 · 25.11.2025
TO I, TOP 6
Angenommen
Etatanregung EA 45 2025 Die Vorlage OF 1381/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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