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Sossenheim: Begrenzung der Parkdauer am Friedhof Sossenheim außerhalb der Öffnungszeiten aufheben

Vorlagentyp: STMagistrat
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat entschieden, die Begrenzung der Parkdauer am Friedhof Sossenheim außerhalb der Öffnungszeiten beizubehalten, um den Friedhofsbesuchern einen freien Parkplatz zu garantieren. Dies soll insbesondere Beschwerden von älteren und mobilitätseingeschränkten Besuchern entgegenwirken.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Beschränkung der Parkzeit wurde auf den Friedhofsparkplätzen eingeführt, damit die Friedhofsbesucherinnen und Friedhofsbesucher, die zu einer Trauerfeier mit dem PKW anreisen, und diejenigen, die sich um die Grabpflege kümmern, einen freien Parkplatz vorfinden können. Dem Magistrat ist bewusst, dass die Parkplatzsituation in Frankfurt insgesamt schwierig ist. Aus diesem Grunde wurde in der Vergangenheit auf verschiedenen Friedhofsparkplätzen der Versuch durchgeführt, die Parkzeitbegrenzung auf die Öffnungszeiten des Friedhofs zu beschränken. Im Ergebnis kam es früher oder später zur Vollbelegung der Friedhofsparkplätze durch dauerparkende Pendlerinnen und Pendler und Kleingewerbetreibende, die ihre Fahrzeuge dort abstellten. Dies führte dazu, dass die Parkplätze auch zu den Öffnungszeiten der Friedhöfe den Besucherinnen und Besuchern nicht zur Verfügung standen. Insbesondere kam es dadurch zu berechtigten Beschwerden von älteren, in der Mobilität eingeschränkten Friedhofsbesucherinnen und -besuchern, die deshalb weite Fußwege in Kauf nehmen mussten. Im Interesse der Friedhofsbesucherinnen und Friedhofsbesucher und im Sinne der Gleichbehandlung aller Friedhofsstandorte im Stadtgebiet wird die uneingeschränkte Begrenzung der Parkzeit auf vier Stunden beibehalten. Nur so kann der für die Friedhofsbesucherinnen und Friedhofsbesucher erforderliche Parkraum zur Verfügung gestellt und über die Ordnungsbehörden kontrolliert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2020OFOF 1438/6Sossenheim: Begrenzung der Parkdauer am Friedhof Sossenheim außerhalb der Öffnungszeiten aufhebenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Januar 2021OMOM 7110Sossenheim: Begrenzung der Parkdauer am Friedhof Sossenheim außerhalb der Öffnungszeiten aufhebenDirektanregung
  3. 30. April 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    STST 992Sossenheim: Begrenzung der Parkdauer am Friedhof Sossenheim außerhalb der Öffnungszeiten aufheben
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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