Sanierung des Kriegsopferdenkmals auf dem Friedhof Niederrad
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Wohnen verfolgenBegründung
Friedhof Niederrad Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, das Kriegsopferdenkmal im Gewann. C an der Mauer - zwischen Grab-Nr. 21 und 24 - zu sanieren. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 5.000,00 Euro. Begründung: Auf dem Friedhof Niederrad befindet sich ein Kriegsopferdenkmal. Dieses ist sehr restaurationsbedürftig. Leider trägt nach dem Gesetz über die Erhaltung der Gräber von Krieg und Gewaltherrschaft (§10 (3) 2 der Bund keine Aufwendungen zur Unterhaltung von Denkmälern und symbolischen Gräbern. Aktuell, sowie in nächster Zeit sind im Grünflächenamt - Friedhofsabteilung - keine Mittel für Schönheitsreparaturen verfügbar. Der Ortsbeirat sieht es aber als wichtig an, dass das Kriegsopferdenkmal in einem ansehnlichen Zustand erhalten wird.
Inhalt
Antrag vom 30.08.2019, OF 1418/5
Betreff: Sanierung des Kriegsopferdenkmals auf dem Friedhof Niederrad Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, das Kriegsopferdenkmal im Gewann. C an der Mauer - zwischen Grab-Nr. 21 und 24 - zu sanieren. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 5.000,00 Euro.
Begründung: Auf dem Friedhof Niederrad befindet sich ein Kriegsopferdenkmal. Dieses ist sehr restaurationsbedürftig. Leider trägt nach dem Gesetz über die Erhaltung der Gräber von Krieg und Gewaltherrschaft (§10 (3) 2 der Bund keine Aufwendungen zur Unterhaltung von Denkmälern und symbolischen Gräbern. Aktuell, sowie in nächster Zeit sind im Grünflächenamt - Friedhofsabteilung - keine Mittel für Schönheitsreparaturen verfügbar. Der Ortsbeirat sieht es aber als wichtig an, dass das Kriegsopferdenkmal in einem ansehnlichen Zustand erhalten wird.Nebenvorlage: Antrag vom 01.01.2020, OF 1495/5 Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 30. August 2019Sie sind hierOFOF 1418/5Sanierung des Kriegsopferdenkmals auf dem Friedhof NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, fraktionslos
- 1. Januar 2020OFOF 1495/5Anbringung einer Hinweistafel am Kriegsopferdenkmal auf dem Friedhof NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF
- 17. Januar 2020OIBOIB 373Sanierung des Kriegsopferdenkmals auf dem Friedhof NiederradBudget-Initiative
- 17. Januar 2020OMOM 5592Anbringung einer Hinweistafel am Kriegsopferdenkmal auf dem Friedhof NiederradDirektanregung
- 20. April 2020STST 800Anbringung einer Hinweistafel am Kriegsopferdenkmal auf dem Friedhof NiederradStellungnahme
- 27. April 2020STST 865Sanierung des Kriegsopferdenkmals auf dem Friedhof NiederradStellungnahme
- 17. August 2020STST 1450Start des Frachtfluges LH8386 nach Tokio am 29.03.2020 um 01:09 Uhr auf dem Flughafen FrankfurtStellungnahme
- 19. Februar 2021OMOM 7330Konkreter Genehmigungsgrund für den Start des Frachtfluges LH8386 nach Tokyo am 29.03.2020 um 01:09 Uhr auf dem Flughafen FrankfurtDirektanregung
- 11. Juni 2021Antwort des Magistrats · nach 93 WochenSTST 1231Konkreter Genehmigungsgrund für den Start des Frachtfluges LH8386 nach Tokyo am 29.03.2020 um 01:09 Uhr auf dem Flughafen FrankfurtStellungnahme
- 25. Juli 2021OFOF 165/5Start des Frachtfluges LH8386 nach Tokyo am 29.03.2020 um 01:09 Uhr auf dem Flughafen FrankfurtOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. September 2021OMOM 793Start des Frachtfluges LH8386 nach Tokyo am 29.03.2020 um 01:09 Uhr auf dem Flughafen FrankfurtDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. Annahme bei Enthaltung LINKE.