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Schulbauoffensive Frankfurt - was passiert im Gallus?

Vorlagentyp: OFFDP
4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, Fragen zur Schulbauoffensive im Gallus zu beantworten. Es wird auf bestehende Probleme und die Notwendigkeit neuer Schulplätze hingewiesen. Ziel ist es, die Bildungsinfrastruktur zeitnah zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, zu seinem Vortrag M 95 vom 5. Juli 2024 "Schulbauoffensive - Konzept und Projekte 2024" die folgenden Fragen zu beantworten:

  1. Die ehemalige Zentrale der Deutschen Bahn in der Stephensonstraße ist als neuer Standort für die Beruflichen Schulen Berta Jourdan und Abendhaupt- und Abendrealschule vorgesehen.

a) Konnte mit der Eigentümerin eine Einigung zum Umbau und eine Anmietung vereinbart werden?

b) Ab wann steht die Nutzung für schulische Zwecke zur Verfügung?

c) Können dringend für die Ganztagsbetreuung benötigte Räume für die in der Nachbarschaft liegenden Grundschulen auf dem Gelände zur Verfügung gestellt werden?

d) Können Räume für die Auslagerung der Paul-Hindemith-Schule während des Neu- und Umbaus auf dem Bildungscampus bereitgestellt werden? Wenn nein, welche Ausweichquartiere fasst der Magistrat für die Bildungseinrichtungen des zukünftigen Bildungscampus' ins Auge?

  1. Wann ist mit dem Baubeginn und der Fertigstellung der Grundschule Gallusviertel auf dem ehemaligen Teves-Areal zu rechnen?
  2. Warum findet sich die neu zu errichtende Grundschule auf dem ehemaligen FAZ-Areal an der Günderrodestraße nicht als Projekt in der Schulbauoffensive? Wie sieht hier der Zeitplan zur Eröffnung aus?

Begründung

Mit dem Bildungscampus Gallus gibt es ein Leuchtturmprojekt im Bildungsbereich, dessen Phase Null bereits 2018 abgeschlossen wurde, der sich aber nicht in der Schulbauoffensive wiederfindet. Bereits Anfang 2022 forderte der Ortsbeirat mit der Anregung OM 1367 vom 11. Januar 2022 die Prüfung des Bahngebäudes an der Stephensonstraße als Ausweichquartier, was bis heute unbeantwortet blieb. Offensichtlich hat der Magistrat die generelle Nutzbarkeit des Gebäudes als Schulstandort festgestellt, will das Objekt aber lieber für andere Schulen nutzen. Auch die Flächenbedarfe der im Gallus liegenden Grundschulen für die Erweiterte Schulische Betreuung (ESB) finden keine Berücksichtigung in der Schulbauoffensive.

Zu 3: Die Stadt hat viel Druck ausgeübt, um das für den Neubau einer Grundschule benötigte Grundstück an der Günderrodestraße schnell zu erhalten. Damit geht auch die Erwartung von Eltern und Schülern einher, dass hier zügig eine neue Schule entsteht und Schulplätze geschaffen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Dezember 2021OFOF 272/1Heute schon an morgen denken - standortnahe Ausweichquartiere für die Einrichtungen am Bildungscampus GallusOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 11. Januar 2022OMOM 1367Heute schon an morgen denken - standortnahe Ausweichquartiere für die Einrichtungen am Bildungscampus GallusDirektanregung
  3. 7. Oktober 2024Sie sind hier
    OFOF 1418/1Schulbauoffensive Frankfurt - was passiert im Gallus?
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  4. 29. Oktober 2024VV 1040Schulbauoffensive Frankfurt - was passiert im Gallus?Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 33 · 29.10.2024
TO I, TOP 43
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1040 2024 Die Vorlage OF 1418/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ziffer 3. des Antragtenors folgenden Wortlaut enthält: "3. Warum findet sich die neu zu errichtende Grundschule auf dem ehemaligen FAZ-Areal an der Günderrodestraße nicht als Projekt in der Schulbauoffensive 2024? Wie sieht hier der Zeitplan zur Eröffnung aus?"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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