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Die neue Straßenreinigungssatzung hier: Vorgabe zum Selbstkehren

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 28.08.2005Aktualisiert: 16.09.2005

181 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Das Selbstkehren hat in vielen Gemeinden Tradition. Es entlastet den Geldbeutel und stiftet eine höhere kommunikative Aufmerksamkeit innerhalb der Bürgerschaft. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 14 am 12.09.2005, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung OA 2084 2005 Die Vorlage OF 139/14 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass nach dem Wort "Selbstkehren" die Worte "hinsichtlich der Gehwege" eingefügt werden. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 28.08.2005, OF 139/14

Betreff:

Die neue Straßenreinigungssatzung hier: Vorgabe zum Selbstkehren

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat aufzufordern, in der neuen Satzung die Selbstkehrmöglichkeit aufzunehmen.

Begründung:

Das Selbstkehren hat in vielen Gemeinden Tradition. Es entlastet den Geldbeutel und stiftet eine höhere kommunikative Aufmerksamkeit innerhalb der Bürgerschaft.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

28. August 2005Sie sind hier
OFOF 139/14Die neue Straßenreinigungssatzung hier: Vorgabe zum Selbstkehren
Ortsbeiratsantrag · CDU
12. September 2005OAOA 2084Die neue Straßenreinigungssatzung hier: Vorgabe zum SelbstkehrenAnregung
2. Juni 2006BB 293Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtgebiet HarheimMagistratsbericht
1. Dezember 2006BB 506Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet HarheimMagistratsbericht
29. Mai 2007BB 291Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet HarheimMagistratsbericht
23. November 2007BB 827Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet HarheimMagistratsbericht
9. Mai 2008BB 233Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet HarheimMagistratsbericht
16. Februar 2009Antwort des Magistrats · nach 181 WochenBB 96Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet HarheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 14

Sitzung 38 · 12.09.2005

TO I, TOP 6

Angenommen

Anregung OA 2084 2005 Die Vorlage OF 139/14 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass nach dem Wort "Selbstkehren" die Worte "hinsichtlich der Gehwege" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPD

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung