Die neue Straßenreinigungssatzung hier: Vorgabe zum Selbstkehren
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Das Selbstkehren hat in vielen Gemeinden Tradition. Es entlastet den Geldbeutel und stiftet eine höhere kommunikative Aufmerksamkeit innerhalb der Bürgerschaft. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 02.06.2006, B 293 Bericht des Magistrats vom 01.12.2006, B 506 Bericht des Magistrats vom 29.05.2007, B 291 Bericht des Magistrats vom 23.11.2007, B 827 Bericht des Magistrats vom 09.05.2008, B 233 Bericht des Magistrats vom 16.02.2009, B 96 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 21.09.2005 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 03.11.2005, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2084 wird bis zur Vorlage eines Satzungsentwurfs zur Straßenreinigung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG 50. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.02.2006, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 2084 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2006, TO II, TOP 89 Beschluss:
- Der Vorlage OA 1947 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Der Vorlage OA 2084 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, FDP, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, GRÜNE und FAG (= vereinfachtes Verfahren) zu
- CDU, FDP, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, GRÜNE und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 10963,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2006 Aktenzeichen: 79 4
Inhalt
Anregung vom 12.09.2005, OA 2084
entstanden aus Vorlage: OF 139/14 vom 28.08.2005
Betreff:
Die neue Straßenreinigungssatzung hier: Vorgabe zum Selbstkehren
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, in der neuen Satzung die Selbstkehrmöglichkeit hinsichtlich der Gehwege aufzunehmen.
Begründung:
Das Selbstkehren hat in vielen Gemeinden Tradition. Es entlastet den Geldbeutel und stiftet eine höhere kommunikative Aufmerksamkeit innerhalb der Bürgerschaft.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. August 2005OFOF 139/14Die neue Straßenreinigungssatzung hier: Vorgabe zum SelbstkehrenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. September 2005Sie sind hierOAOA 2084Die neue Straßenreinigungssatzung hier: Vorgabe zum SelbstkehrenAnregung
- 2. Juni 2006BB 293Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtgebiet HarheimMagistratsbericht
- 1. Dezember 2006BB 506Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet HarheimMagistratsbericht
- 29. Mai 2007BB 291Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet HarheimMagistratsbericht
- 23. November 2007BB 827Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet HarheimMagistratsbericht
- 9. Mai 2008BB 233Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet HarheimMagistratsbericht
- 16. Februar 2009Antwort des Magistrats · nach 181 WochenBB 96Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet HarheimMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, FDP, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, GRÜNE und FAG (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. CDU, FDP, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, GRÜNE und FAG (= vereinfachtes Verfahren)