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Überprüfung der Straßenreinigungsstufen im Ortsbezirk 7

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Angesichts des anhaltenden Protests der Anwohner über die Leistung der Straßenreinigung und die momentane Einordnung von Straßen in die verschiedenen Reinigungsklassen erscheint es sinnvoll, diese Qualifizierung auf den gesamten Ortsbezirk bezogen einer grundsätzlichen Überprüfung zu unterziehen. Vom Umweltamt wurde dies bspw. Für die Straße "Alt-Praunheim" schon angekündigt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 18.09.2001, OF 87/7 Zuständige Ortsbeiräte: 7 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 7 am 05.02.2002, TO I, TOP 4 Die CDU-Fraktion beantragt eine punktuelle Abstimmung. Beschluss: Anregung OA 547 2002 Anregung OA 548 2002

  1. Die Vorlage OF 87/7 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  2. Die Vorlage OF 128/7 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  3. Die Vorlage OF 134/7 wird abgelehnt.
  4. Die Vorlage OF 135/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  5. Die Vorlage OF 136/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  6. SPD, GRÜNE, RÖDELHEIMER, FARBECHTE, REP und fraktionslos gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 4. zu
    • a)SPD, GRÜNE, FDP. RÖDELHEIMER, FARBECHTE, REP und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung) zu
    • b)Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 20.01.2002, OF 136/7

Betreff:

Überprüfung der Straßenreinigungsstufen im Ortsbezirk 7

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Ortsbezirk 7 die derzeitige Einordnung von Straßen in die Reinigungsklasse II dahingehend zu überprüfen,

ob eine Rückstufung in die Reinigungsklasse I angesichts des tatsächlichen Reinigungsaufkommens vorgenommen werden kann,

ob ggf. einzelne Straßen in unterschiedliche Reinigungsstufen eingeteilt werden können.

Begründung:

Angesichts des anhaltenden Protests der Anwohner über die Leistung der Straßenreinigung und die momentane Einordnung von Straßen in die verschiedenen Reinigungsklassen erscheint es sinnvoll, diese Qualifizierung auf den gesamten Ortsbezirk bezogen einer grundsätzlichen Überprüfung zu unterziehen. Vom Umweltamt wurde dies bspw. Für die Straße "Alt-Praunheim" schon angekündigt.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Antrag vom 18.09.2001, OF 87/7 Zuständige Ortsbeiräte: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 2002Sie sind hier
    OFOF 136/7Überprüfung der Straßenreinigungsstufen im Ortsbezirk 7
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Februar 2002OAOA 548Überprüfung der Straßenreinigungsstufen im Ortsbezirk 7Anregung
  3. 3. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 919Überprüfung der Straßenreinigungsstufen im Ortsbezirk 7Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 8 · 05.02.2002
TO I, TOP 4
Angenommen
Anregung OA 547 2002 Anregung OA 548 2002 1. Die Vorlage OF 87/7 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 128/7 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 134/7 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 135/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 136/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFarbechteREPFraktionslos
Ablehnung:
CDUFDP
zu 4 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFarbechteREPFraktionslos
Ablehnung:
CDU
zu 4 / b)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 3. SPD, GRÜNE, RÖDELHEIMER, FARBECHTE, REP und fraktionslos gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 4. zu a) SPD, GRÜNE, FDP. RÖDELHEIMER, FARBECHTE, REP und fraktionslos gegen CDU (= Ablehnung) zu b) Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

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