Überprüfung der Straßenreinigungsstufen im Ortsbezirk 7
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Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2002, ST 919
Betreff:
Überprüfung der Straßenreinigungsstufen im Ortsbezirk 7
Am 15.05.2002 fand eine Begehung der Straßen "Alt-Hausen" und "Alt-Praunheim" statt, an der Vertreter des zuständigen Fachamtes, der Ortsvorsteher Herr Wernet und weitere Vertreter des Ortsbeirates teilnahmen.
Ergebnis der Begehung ist, dass eine Rückstufung beider Straßen in die Reinigungsklasse I vertreten werden kann. Der Magistrat bereitet derzeit eine Satzungsänderung vor, im Rahmen derer die Rückstufung der Straßen "Alt-Hausen" und "Alt-Praunheim" in die Reinigungsklasse I zum 01.07.2002 erfolgen soll. Die Reinigung beider Straßen wird dann ab diesem Zeitpunkt nur noch einmal wöchentlich durchgeführt.
Die Straßen "Hausener Obergasse" sowie "In der Römerstadt" wurden mit der 3. Änderungssatzung ebenfalls von Reinigungsklasse I in Reinigungsklasse II höhergestuft, die Umsetzung der Reinigung gemäß der Reinigungsklasse II und eine entsprechende Veranlagung erfolgte jedoch bisher noch nicht.
Bezüglich dieser Straßen wird der Anregung des Ortsbeirates zugestimmt und im Rahmen der Satzungsänderung eine Rückstufung in Reinigungsklasse 1 vorgenommen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Januar 2002OFOF 136/7Überprüfung der Straßenreinigungsstufen im Ortsbezirk 7Ortsbeiratsantrag · CDU
- 5. Februar 2002OAOA 548Überprüfung der Straßenreinigungsstufen im Ortsbezirk 7Anregung
- 3. Juni 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 919Überprüfung der Straßenreinigungsstufen im Ortsbezirk 7Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab